Wochenarbeitszeit: Bas will Gewerkschaften und Arbeitgeber an einen Tisch bringen
Bärbel Bas beim DGB-Bundeskongress: Lässt sich der Konflikt mit einem „Sozialpartnerdialog“ lösen? Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Berlin. Arbeitsministerin Bärbel Bas will Arbeitgeber und Gewerkschaften darum bitten, erneut einen „Sozialpartnerdialog“ zum Thema Arbeitszeitreform aufzunehmen. Das kündigte die SPD-Co-Vorsitzende auf dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) an, dessen aktuelle Hauptforderung „Hände weg vom Achtstundentag“ lautet.
Im Koalitionsvertrag hatte sich die SPD auf Druck der Union damit einverstanden erklärt, dass die geltende tägliche Höchstarbeitszeit durch eine maximale Wochenarbeitszeit ersetzt wird. Ziel war es, sowohl Beschäftigten als auch Unternehmen mehr Flexibilität zu erlauben. Über die Details sollten sich Arbeitgeber und Gewerkschaften in einem „Sozialpartnerdialog“ einigen – der jedoch scheiterte. Daraufhin hatte Bas einen Gesetzentwurf für spätestens Ende Juni angekündigt.
„Überfällig“ oder „überflüssig wie ein Kropf“? Politik und Sozialpartner ringen um Arbeitszeitgesetz
Vor rund 400 Delegierten der DGB-Gewerkschaften, die am Morgen noch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ausgepfiffen hatten, sagte sie: „Wenn es nach der SPD und nach mir persönlich ginge, würden wir das Thema Arbeitszeit gar nicht erst anfassen – aber es steht im Koalitionsvertrag.“ Sie wolle jedoch „nichts unversucht lassen, um auf die Sozialpartner zuzugehen und vielleicht doch noch Einigkeit zu erzielen“.
