Herzog lehnt Trumps Forderung nach Netanyahu-Begnadigung ab

Israels Staatspräsident Isaac Herzog weist die wiederholten Aufrufe von US-Präsident Trump zur Begnadigung des wegen Korruption angeklagten Regierungschefs Benjamin Netanyahu zurück. Herzog betont die Souveränität und Unabhängigkeit des israelischen Rechtssystems.

Israelischer Präsident Isaac Herzog hat sich zu den Einmischungsversuchen des US-Präsidenten in den Korruptionsprozess gegen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu geäußert. Herzog signalisiert zwar Wertschätzung für Trumps Rolle bei der Rückholung von Geiseln aus Gaza, weist aber deutlich auf Israels Selbstbestimmung hin. Das Land werde die Anforderungen des eigenen Rechtssystems vollständig respektieren, sagte Herzog dem Nachrichtenportal Politico.

Trump hatte mehrfach die Begnadigung Netanyahus gefordert – zuletzt bei seinem Besuch im israelischen Parlament im Oktober. In einem von ihm unterzeichneten Brief an Herzog argumentierte der US-Präsident, die Anklage gegen Netanyahu sei politisch motiviert und unbegründet, respektiere aber die Unabhängigkeit der Justiz.

Unterdessen hat Netanyahu selbst am vergangenen Wochenende offiziell bei Herzog um Begnadigung gebeten. Herzog kündigte an, das Gesuch unter Beteiligung des Justizministeriums und seines juristischen Beratungsteams zu behandeln. Er werde dabei das Wohl des israelischen Volkes in den Mittelpunkt stellen, so der Präsident vor einer Reise nach New York. Gegen Netanyahu läuft bereits seit über fünf Jahren ein Verfahren wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit.