Verfassungsschutz warnt vor wachsender Bedrohung jüdischer Einrichtungen

Zum zweiten Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel meldet der Bundesverfassungsschutz eine deutlich verschärfte Sicherheitslage. Es gebe konkrete Aufrufe zu Anschlägen und eine alarmierende Zunahme antisemitischer Inhalte.

Die deutschen Sicherheitsbehörden schlagen Alarm: Anlässlich des zweiten Jahrestags des Terrorangriffs vom 7. Oktober 2023 warnt der Bundesverfassungsschutz vor einer erheblich gestiegenen Bedrohung für jüdische und israelische Einrichtungen im Land. Der Vizepräsident des Amtes berichtet von offenen und verdeckten Aufrufen zu Anschlägen sowie einer massiven Zunahme antisemitischer Äußerungen im Internet. Als konkrete Beispiele nennt er aufgedeckte Anschlagspläne auf die israelische Botschaft in Berlin und einen Messerangriff am Holocaustmahnmal.

Besonders besorgniserregend ist laut Verfassungsschutz die Bildung ungewöhnlicher Allianzen im extremistischen Spektrum. Islamisten und Linksextremisten finden in sozialen Medien gemeinsame Schnittmengen durch Antisemitismus und Israelfeindlichkeit. Auch Rechtsextremisten nutzen den Nahostkonflikt zur Verbreitung ihrer Ideologie. Diese ideologischen Überschneidungen verschiedener extremistischer Gruppen werden von den Sicherheitsbehörden als Katalysator für eine fragiler werdende Sicherheitslage bewertet.

Zum zweiten Jahrestag des Hamas-Angriffs wird mit einer Emotionalisierung des Protestspektrums und verstärkten extremistischen Versammlungen gerechnet. Der Verfassungsschutz rechnet jederzeit mit Angriffen durch Messer oder Fahrzeuge.