Bericht: Bedenken zu Bedingungen in deutschen Gefängnissen und Polizeistationen
Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat in ihrem aktuellen Jahresbericht ernsthafte Mängel in Haft- und Gewahrsamseinrichtungen dokumentiert. Dazu zählen Isolationshaft und fragwürdige Praktiken.
Der neue Jahresbericht 2025 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter wirft ein kritisches Licht auf die Zustände in deutschen Polizeistationen und Gefängnissen. Die unabhängige Institution hat Verstöße gegen Menschenrechtsstandards dokumentiert, die Anlass zur Besorgnis geben.
Unter den festgestellten Problemen sind monatelang andauernde Isolationen von Häftlingen sowie mehrtägige Fixierungen, also Maßnahmen zur Bewegungseinschränkung. Besonders besorgniserregend sind zudem Ungereimtheiten bei der Aufklärung von Todesfällen in Gewahrsam.
Die Kontrollstelle mahnt an, dass solche Zustände gegen internationale Menschenrechtskonventionen verstoßen. Der Bericht soll die Behörden zur Verbesserung der Bedingungen in Haft- und Gewahrsamseinrichtungen bewegen und mehr Transparenz sowie bessere Überwachungsmechanismen etablieren.