BGH entscheidet über Facebooks Verantwortung für Falschinformationen

Der Bundesgerichtshof befasst sich erneut mit der Frage, ob Meta Memes mit erfundenen Zitaten aktiv aufspüren und löschen muss. Hintergrund ist ein Fall mit falschen Aussagen über die Grünen-Politikerin Künast.

Vor Gericht steht ein grundsätzliches Problem der sozialen Medien: Wer trägt die Verantwortung, wenn über Profile bewusst Falschaussagen verbreitet werden? Die Grünen-Politikerin Künast klagt gegen Meta, weil auf Facebook Posts mit erfundenen Zitaten von ihr zirkuliert sind – verpackt in Meme-Form.

Der Bundesgerichtshof verhandelt den Fall heute erneut. Es geht dabei nicht nur um einen einzelnen Fall, sondern um eine grundlegende Frage: Muss Facebook und Meta als Plattformen aktiv danach suchen, solche rechtswidrigen Inhalte zu finden und zu entfernen? Oder reicht es, wenn Nutzer Inhalte melden und das Unternehmen dann reagiert?

Die Entscheidung könnte Auswirkungen auf die Arbeit aller großen Social-Media-Konzerne haben und neue Standards für den Umgang mit Desinformation setzen.