Berlin. Die Planungen der Bundesregierung für einen Umbau der deutschen Kliniken kommen voran. Bei Gesprächen konnten sich die Koalitionspartner Union und SPD am Freitag offenbar über viele offene Punkte verständigen.
Der stellvertretende gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, sagte dem Handelsblatt, man sei in zentralen Fragen deutlich vorangekommen. „Ich bin mit dem Ergebnis sehr zufrieden und ich glaube, das können alle Beteiligten sein.“ Es seien Kompromisse gefunden worden, mit denen sich das Gesetz weiterentwickeln lasse.
Union und SPD scheinen sich beim Krankenhausanpassungsgesetz (KHAG) zunächst auf einen Entwurf verständigt zu haben. Damit soll das Krankenhausverbesserungsgesetz (KHZG) nachjustiert werden, das Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf den Weg gebracht hatte.
Doch die weitgehende Einigkeit innerhalb der Koalition bedeutet keineswegs, dass der Konflikt um die Krankenhausreform gelöst ist. Die Bundesländer hatten bereits früh ein Papier mit vier zentralen Änderungswünschen vorgelegt, über das seither intensiv gestritten wird.
Verwässerung der Reform
Aus Fraktionskreisen heißt es, einzelne dieser Forderungen könnten die Reform so weit abschwächen, dass sie ihren ursprünglichen Zielen nicht mehr gerecht würde. „Verwässerung“ lautet das Stichwort. Gefährdet sei damit das zentrale Versprechen der Reform: weniger Standorte, klarere Zuständigkeiten, mehr Spezialisierung.
