Klinikreform: Union und SPD einigen sich auf Eckpunkte

Die Bundesregierung kommt bei der geplanten Krankenhausreform voran. Union und SPD haben sich auf wesentliche Punkte geeinigt. Doch Bundesländer könnten den Reformzielen noch in die Quere kommen.

Die Planungen für einen Umbau des deutschen Krankenhaussystems machen Fortschritte. Union und SPD haben sich bei Koalitionsgesprächen offenbar auf zentrale Fragen verständigt und erste Kompromisse gefunden. Das teilte der stellvertretende gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion mit.

Im Fokus steht das sogenannte Krankenhausanpassungsgesetz, mit dem die Bundesregierung ein früheres Gesetz von Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach nachjustieren will. Das Reformpaket sieht vor, die Anzahl der Klinikstandorte zu reduzieren, die Zuständigkeiten klarer zu regeln und mehr Spezialisierung zu ermöglichen.

Allerdings könnte die Einigung in der Bundesregierung nur ein Zwischenschritt sein. Die Bundesländer haben bereits mehrere Änderungswünsche eingereicht, über die noch intensiv gestritten wird. Experten befürchten, dass einzelne Forderungen der Länder die Reform so stark abschwächen könnten, dass sie ihre ursprünglichen Ziele verfehlt.