Bundesgerichtshof überprüft umstrittene Maskenbeschaffung des Bundes

Das höchste deutsche Gericht befasst sich mit der Frage, ob der Bund während der Pandemie angemessen und wirtschaftlich Schutzmasken eingekauft hat.

Der Bundesgerichtshof nimmt sich eines Themas an, das in der Corona-Pandemie für erhebliche Diskussionen sorgte: die Beschaffung von Atemschutzmasken durch den Bund. Die Richter prüfen, ob bei diesen teils millionenschweren Ankäufen alles mit rechten Dingen zugegangen ist.

Im Fokus stehen Fragen zur Wirtschaftlichkeit und Rechtmäßigkeit einzelner Kaufvorgänge. Kritiker hatten moniert, dass bei der Beschaffung teilweise zu hohe Preise gezahlt wurden oder die Mengen nicht angemessen waren. Befürworter argumentierten dagegen, dass der Bund angesichts der Notlage schnell handeln musste.

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs könnte wichtige Konsequenzen für die Bewertung der Pandemiemaßnahmen haben und möglicherweise auch Fragen zu künftigen Notfallbeschaffungen klären.