Deutsche Minister häufig nicht bei EU-Treffen vertreten

Bundeskanzler Friedrich Merz verspricht regelmäßige Teilnahme seiner Regierung an EU-Sitzungen. Eine Analyse des ARD-Studios Brüssel zeigt jedoch: Deutsche Minister sind bei den Treffen oft abwesend.

Bundeskanzler Friedrich Merz betont immer wieder, dass die Bundesregierung aktiv in Brüssel präsent sein will. Die Realität sieht einer ARD-Recherche zufolge allerdings anders aus. Eine systematische Auswertung des ARD-Studios Brüssel offenbart erhebliche Lücken bei der Teilnahme deutscher Ministerinnen und Minister an den regelmäßigen Ministerräten der EU.

Die Absenzen sind dabei nicht zufällig verteilt, sondern lassen sich bei einzelnen Treffen gehäuft nachweisen. Das bedeutet, dass Deutschland bei wichtigen europäischen Entscheidungsprozessen teilweise nicht unmittelbar vertreten ist – obwohl dies von höchster Stelle als Priorität kommuniziert wird.

Die Gründe für die ausbleibenden Teilnahmen sind vielfältig und reichen von terminlichen Konflikten bis zu Kapazitätsproblemen. Allerdings wirft die Diskrepanz zwischen Ankündigung und Praxis Fragen darüber auf, wie ernst es die Bundesregierung mit ihrer EU-Präsenz tatsächlich meint.