Bas setzt auf Verhandlungen statt Gesetz bei Arbeitszeitreform

Arbeitsministerin Bärbel Bas will Gewerkschaften und Arbeitgeber zurück an den Verhandlungstisch bringen. Statt einen Gesetzentwurf zur Arbeitszeitreform zu verabschieden, sollen die Sozialpartner selbst eine Lösung finden.

Auf dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbunds kündigte Arbeitsministerin Bärbel Bas an, Arbeitgeber und Gewerkschaften zu einem neuen Dialog zur Arbeitszeitreform einzuladen. Damit nimmt die SPD-Politikerin Abstand von ihrer ursprünglichen Ankündigung, bis Ende Juni einen Gesetzentwurf vorzulegen.

Der Koalitionsvertrag sieht vor, die tägliche Höchstarbeitszeit durch eine wöchentliche Obergrenze zu ersetzen und damit mehr Flexibilität zu schaffen. Ein erster Versuch, diese Reform durch Verhandlungen zwischen Sozialpartnern zu regeln, war jedoch gescheitert. Gewerkschaften kämpfen unter dem Motto "Hände weg vom Achtstundentag" gegen diese Pläne.

Bas betonte vor den Delegierten, dass die SPD das Thema lieber nicht angehen würde, da es im Koalitionsvertrag verankert ist. Sie wolle aber "nichts unversucht lassen", um doch noch eine gemeinsame Lösung zu erreichen, statt einen Gesetzentwurf zu erzwingen.