South Carolina blockiert Trumps Wahlkreis-Plan

Der Senat von South Carolina lehnt die Neugliederung von Wahlkreisen ab. Mehrere Republikaner widersetzten sich damit dem Druck von Präsident Trump – obwohl dieser mit Konsequenzen drohte.

Im Senat von South Carolina ist ein Plan zur Neuaufteilung von Wahlkreisen gescheitert, mit dem die Demokraten einen Kongresssitz verlieren sollten. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit wurde am Dienstag nicht erreicht – mehrere Republikaner stimmten gegen die Vorlage und trotzten damit direkt dem Druck des US-Präsidenten, der die Senatoren am Vortag zur Unterstützung aufgefordert hatte.

Der republikanische Senatschef Shane Massey erklärte vor der Abstimmung, dass er mit persönlichen Konsequenzen rechnet. Es sei aber wichtig, Grenzen zu respektieren und sich nicht der Macht wegen jeden Grundsatz über Bord zu werfen. Trump hatte auf Sozialen Medien angekündigt, die Abstimmung genau zu beobachten – eine deutliche Drohung, wie Beobachter deuten.

Die Entscheidung in South Carolina bedeutet voraussichtlich, dass der einflussreiche demokratische Kongressabgeordnete Jim Clyburn seinen Sitz bei der Wahl im November behält. Ein ähnliches Szenario gab es in Indiana, wo Republikaner 2024 Konsequenzen zu spüren bekamen, nachdem sie sich Trumps Anweisungen widersetzt hatten. In Missouri dagegen setzte sich die republikanische Wahlkreis-Reform durch – dort könnte die GOP im November alle acht Sitze gewinnen.