Koalition sucht nach neuen Hilfen gegen hohe Energiepreise

Nach dem gescheiterten Plan für eine 1000-Euro-Entlastungsprämie berät die Bundesregierung am Dienstag über alternative Maßnahmen zur Unterstützung von Bürgern bei gestiegenen Energiekosten.

Die Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD arbeitet an neuen Lösungen für die Energiekrise. Nachdem der Bundesrat eine umstrittene Entlastungsprämie von 1000 Euro vorerst blockiert hat, wollen die Koalitionspartner am heutigen Dienstag im Koalitionsausschuss über das weitere Vorgehen beraten.

Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte an, dass man in der Koalition diskutieren werde, welche anderen Maßnahmen möglich sind. Konkrete neue Vorschläge präsentierte er bislang nicht. Finanzminister Lars Klingbeil von der SPD appellierte an die Koalitionspartner, schnell ein Signal an die Bürger auszusenden. Dabei solle auch die Zusammenarbeit mit den Bundesländern, Arbeitgebern und Gewerkschaften gesucht werden.

Die geplante Entlastungsprämie war in den Bundesrat gekommen, nachdem Bundestag und Bundesregierung die Maßnahme beschlossen hatten. Sie sollte Bürger angesichts der weiterhin hohen Energiepreise unterstützen.