Gericht stoppt Ballsaal-Projekt am Weißen Haus

Ein Bundesrichter hat die Bauarbeiten an einem neuen Mega-Ballsaal neben dem Weißen Haus vorläufig untersagt. Trump soll ohne Zustimmung des Kongresses vorgegangen sein.

Präsident Trump muss sein ehrgeiziges Bauprojekt neben dem Weißen Haus vorerst unterbrechen. Ein Bundesgericht erließ am Dienstag einen Baustopp für einen geplanten 8.360 Quadratmeter großen Ballsaal. Die Entscheidung folgte einer Klage der Denkmalschutzorganisation National Trust for Historic Preservation.

Der Streit entzündet sich an einem Verfahrensfehler: Trump hatte den historischen Ostflügel aus dem Jahr 1902 abreißen und mit dem Neubau beginnen lassen, ohne dass der Kongress zustimmte. Nach Aussage des Richters Richard Leon besitzt der Präsident das Weiße Haus nicht – er ist nur dessen Verwalter für nachfolgende Generationen. Für grundlegende Umbauten benötigen Präsident und Nationalparkverwaltung parlamentarische Genehmigung.

Die Regierung verteidigt das 400-Millionen-Dollar-Projekt als notwendige Modernisierung und Sicherheitsverbesserung. Bisher wurden große Veranstaltungen oft in provisorischen Zelten abgehalten. Das Justizministerium und eine Kunstkommission mit Trump-Mitgliedern billigten das Vorhaben. Der Baustopp bleibt jedoch in Kraft, bis das Gericht endgültig über den Denkmalschutz entscheidet.