Der Lenin zugeschriebene Satz „Es gibt Jahrzehnte, in denen nichts passiert, und es gibt Wochen, in denen Jahrzehnte passieren“ fasst das diesjährige Weltwirtschaftsforum in Davos perfekt zusammen. Trumps Griff nach Grönland und die bedeutende Rede des kanadischen Premierministers Mark Carney zeigten Problem und Lösung.
Unterdessen kämpfen und sterben Ukrainer an Europas Ostgrenze in Putins Völkermordkrieg. Der Krieg richtet sich auch gegen den Westen und die Idee eines Beitritts der Ukraine zum Westen.
Europa und Kanada haben es eindeutig versäumt, den Mut und die Entschlossenheit zu zeigen, eine Strategie zur Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen Russland zu entwickeln und umzusetzen. Nun müssen sie erkennen, dass trotz Trumps offensichtlichem Einlenken in Bezug auf Grönland die Nato-Allianz, die seit fast achtzig Jahren für Sicherheit sorgt, vorerst faktisch zerbrochen ist.
Amerika hat sich von der europäischen Sicherheit und der kollektiven Verteidigung abgekoppelt, dem Grundprinzip, auf dem das Bündnis basiert. Dieses Prinzip kommt in Artikel fünf des Washingtoner Vertrags zum Ausdruck, wo es heißt: „ein bewaffneter Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle“.
Das Schiff hat ein Leck unterhalb der Wasserlinie und sinkt. Nach Trumps imperialistischer Drohung gegen die territoriale Integrität Dänemarks, einem engagierten und loyalen Nato-Verbündeten – wer kann Amerika jetzt noch vertrauen?
Trump verachtet die Beschwichtiger in Europa
Das freie Amerika, die leuchtende Stadt auf dem Hügel, der Anführer der Nato und der großherzige Verbündete, der seit den dunklen Tagen der Berlin-Blockade die Sicherheit Europas garantiert hat, ist nun das überhebliche, imperialistische Amerika, das tyrannische Amerika, das räuberische Amerika.
„Stehen auf der Speisekarte“ – Kann eine Allianz der Mittelmächte Trump stoppen?
Wie sollten also die europäischen Staats- und Regierungschefs und Kanada auf dieses Problem reagieren? Der große Kriegsphilosoph Carl von Clausewitz schrieb: „Die erste, die größte und entscheidendste Urteilskraft, die ein Staatsmann und Befehlshaber ausüben muss, besteht darin, die Natur des Krieges, den er führt, richtig zu verstehen.“
Wenn die europäischen Staats- und Regierungschefs die Natur des Krieges, den wir führen, verstehen wollen, müssen sie zunächst die Natur Trumps verstehen. Wie oft haben wir gehört: „Nehmt ihn ernst, aber nicht wörtlich“? Vergessen Sie das; Sie müssen ihn wörtlich nehmen. Wenn er sagt, er wolle Grönland, ist das kein Bluff. Er meint es ernst – und dasselbe gilt, wenn er sagt, er wolle Kanada. Und es ist ihm völlig egal, ob er damit das Nato-Bündnis zerstört.
Zweitens müssen sie erkennen, dass ihre Versuche, Trump durch Beschwichtigung und Schmeichelei zu beeinflussen, völlig gescheitert sind. So viel zu der Annahme des britischen Premierministers Starmer, dass Trump sein Verhalten aufgrund eines Staatsbesuchs mit Ehrengarde und einem prächtigen Staatsbankett in Windsor Castle, zu dem Seine Majestät König Charles III. geladen hatte, ändern würde. Und so viel zu Macrons Bemühungen, ihn mit einem Abendessen im Élysée-Palast zu umschmeicheln.
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„Wir sind sowohl außen- als auch sicherheitspolitisch am ‚Ground Zero‘ angekommen“
Und lassen Sie sich nicht von den Bemühungen des Nato-Generalsekretärs Rutte als „Trump-Flüsterer“ täuschen. Die Wahrheit ist, dass Trump sie für ihre Schwäche verachtet. Wie der britische Kriegsminister Sir Winston Churchill warnte: „Ein Beschwichtiger ist jemand, der ein Krokodil füttert, in der Hoffnung, dass es ihn als Letztes frisst.“ Wie bei Putin, so auch bei Trump: Füttern Sie das Krokodil, und es wird immer wieder zurückkommen, um mehr zu bekommen.
Die EU muss moralischen Mut beweisen
Im Gegensatz dazu zeigte der kanadische Premierminister Mark Carney moralischen Mut, Weitsicht und Ehrlichkeit, als er in Davos erklärte, dass es sich hierbei um einen Bruch und nicht um einen Übergang handelt und dass wir keine Tränen über den Untergang der sogenannten globalen, auf Regeln basierenden Ordnung unter der Vorherrschaft Amerikas vergießen sollten.
In seiner Erkenntnis, dass Mittelmächte in einer Welt der Rivalität zwischen Großmächten die Wahl haben, entweder miteinander zu konkurrieren oder sich zusammenzuschließen, um einen dritten Weg mit Einfluss zu schaffen, liegt die Lösung.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs müssen denselben moralischen Mut und dieselbe Entschlossenheit wie Carney an den Tag legen und unerschütterliche Einheit und Stärke zeigen. Sie müssen Dänemark gegen jede Aggression, egal aus welcher Richtung, mit aller Kraft unterstützen.
Europas Weg aus der selbst verschuldeten Knechtschaft wird lang und mühsam sein
Torsten Riecke
Sie müssen erkennen, dass die Nato in ihrer jetzigen Form tot ist, und die Pläne für ein europäisch-kanadisches Bündnis vorantreiben, das auf den Grundlagen des nach wie vor erfolgreichsten Bündnisses basiert, das die Welt je gesehen hat, bevor Trump es zerstört hat.
Für Europa geht es um das Überleben
Dabei müssen sie Wege finden, Amerika im Boot zu halten, ausgehend davon, dass Trump nicht ewig im Amt bleiben wird. Und sie müssen ihre sofortige und bedingungslose Entschlossenheit bekunden, die Verteidigungsausgaben auf mindestens fünf Prozent des BIP anzuheben, nicht in zehn Jahren, sondern jetzt.
Sie müssen um jeden Preis die europäischen Verteidigungsfähigkeiten ohne Abhängigkeit von den Amerikanern wieder aufbauen und der Ukraine die Mittel geben, sich gegen Russland durchzusetzen.
Natürlich wird Trump mit Drohungen und Prahlereien Druck ausüben und durch die Erhebung von Zöllen, die die europäischen Volkswirtschaften bedrohen, spalten und herrschen. Aber Europa muss dies hinnehmen und darf sich davon nicht beirren lassen.
Im Gegenzug muss Europa Amerika wirtschaftlich dort treffen, wo es wehtut. Eines steht fest: In Davos ist der Startschuss gefallen. Es hat lange gedauert und viele von uns haben seit Jahren vor der Notwendigkeit gewarnt, Stärke zu zeigen. Dieses Mal kann Europa sich der Herausforderung nicht entziehen, wenn es überleben will.
Der Autor: Richard Shirreff ist britischer General a. D. und war stellvertretender Nato-Oberbefehlshaber in Europa.
