Finanzminister Klingbeil: Investitionsziele verfehlt

Finanzminister Klingbeil wollte als "Investitionsminister" durchstarten. Die Bilanz für 2025 fällt jedoch enttäuschend aus: Ein Viertel der geplanten Mittel wurde nicht abgerufen.

Finanzminister Lars Klingbeil hatte sich selbst viel vorgenommen. Mit seinem Amtsantritt kündigte der SPD-Politiker an, als "Investitionsminister" tätig zu sein und durch massiv erhöhte Investitionen den Rückstand in der Infrastruktur aufzubauen. Mit 115,6 Milliarden Euro sollten 2025 Rekordausgaben in diesem Bereich erreicht werden.

Die nun vorliegende Jahresbilanz offenbart jedoch erhebliche Defizite bei der Umsetzung. Rund 30 Milliarden Euro der bereitgestellten Mittel wurden nicht aufgebraucht. Das entspricht einem Anteil von etwa 25 Prozent aller für Investitionen vorgesehenen Haushaltsmittel.

Damit verfehlt Klingbeil sein selbst gestecktes Ziel deutlich. Die Schwierigkeiten bei der Abrufquote werfen Fragen zur Umsetzungsfähigkeit bei der geplanten Investitionsoffensive auf.