Westliche Länder verschärfen Ton im Iran-Atomstreit

Deutschland, Frankreich und Großbritannien fordern den Iran zu sofortigen Zugeständnissen auf. Ohne Bewegung drohen bereits am Wochenende neue UN-Sanktionen.

Im Konflikt um das iranische Atomenprogramm erhöhen drei europäische Länder den Druck. Bei einem Treffen an der Seite der UN-Generalversammlung in New York forderten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens die iranische Regierung auf, in den kommenden Tagen konkrete Schritte zu unternehmen. Dazu gehören nach ihrer Aussage direkte Verhandlungen mit den USA und ungehinderte Inspektionen durch die Internationale Atomenergiebehörde.

Die Frist ist eng: Ab Ende dieser Woche treten bereits neue UN-Sanktionen in Kraft, die seit 2015 aufgehoben waren. Berlin, Paris und London hatten den sogenannten Snapback-Mechanismus Ende August aktiviert, weil der Iran ihrer Meinung nach grundlegend gegen das Atomabkommen verstößt. Als Beispiel nennen sie die massive Urananreicherung, die die Kapazitäten für zivile Energieerzeugung weit überschreitet.

Bundespräsident Wadephul machte deutlich, dass die Chancen für eine diplomatische Lösung vor den Sanktionen gering sind. Teherans Führung signalisiert indessen Härte: Das oberste religiöse Oberhaupt erklärte, sein Land werde sich dem internationalen Druck nicht beugen und benötige keine Atomwaffen – obwohl der Iran nach Einschätzung der Atomenergiebehörde der einzige Nicht-Atomwaffenstaat ist, der Uran auf 60 Prozent anreichert.