Italiens Regierungskoalition unter Druck wegen Wahlreform

Ministerpräsidentin Meloni regiert länger als ihre Vorgänger, doch eine geplante Wahlrechtsreform spaltet ihre Koalitionspartner und gefährdet ihre politische Stabilität.

Giorgia Meloni kann auf einen Regierungsrekord verweisen: Ihr Kabinett ist bereits länger im Amt als jede italienische Regierung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Doch dieser Erfolg täuscht über die aktuellen Turbulenzen hinweg, die die Koalition durchlebt.

Der Grund für die wachsenden Spannungen liegt in einem Streit über die Reform des italienischen Wahlsystems. Die Koalitionsparteien verfolgen unterschiedliche Vorstellungen davon, wie ein neues Wahlrecht ausgestaltet sein sollte. Diese Differenzen haben sich zu einem ernsthaften Konflikt entwickelt, der die Handlungsfähigkeit der Regierung zu beeinträchtigen beginnt.

Meloni muss sich damit auseinandersetzen, dass ihre innenpolitische Position trotz der beeindruckenden Amtszeit fragiler wird als erwartet. Die Wahlrechtsreform könnte zum Lackmustest dafür werden, ob die italienische Koalition ihre Unterschiede überbrücken kann.