Der US-Präsident will den US-Notenbankchef Jerome Powell loswerden – aber nun könnten gerade die von Donald Trump angestoßenen Ermittlungen gegen Powell dazu führen, dass dieser länger im Amt bleibt. »Sollte mein Nachfolger bis zum Ende meiner Amtszeit als Vorsitzender nicht bestätigt sein, würde ich als kommissarischer Vorsitzender amtieren«, sagte Powell am Mittwoch nach der Fed-Sitzung in Washington. Das sehe das Gesetz vor.
Trump hatte den 73-jährigen Powell unter anderem als »Schwachkopf« und »Verlierer« beschimpft, weil er keine so deutliche Leitzinssenkung herbeiführt, wie der Präsident es fordert. Als neuen Fed-Chef hat Trump den früheren US-Zentralbankgouverneur Kevin Warsh nominiert. Er soll Powells Nachfolge nach dem 15. Mai antreten, wenn die Amtszeit des bisherigen Notenbankchefs regulär endet.
Republikanischer Senator kritisiert Trump
Allerdings muss der US-Senat Warsh noch bestätigen – und diese Entscheidung liegt auf Eis. Hintergrund sind die von Trump selbst angestoßenen Justizermittlungen gegen Powell wegen angeblich massiv überhöhter Kosten bei der Renovierung des Fed-Gebäudes in Washington.
Der republikanische Senator Thom Tillis wirft Trump vor, damit die Unabhängigkeit der Fed zu untergraben und weigert sich, der Personalie Warsh zuzustimmen, solange die Ermittlungen laufen. Ohne Tillis‘ Stimme hat Trumps Wunschkandidat aber wenig Chancen. Nach geltenden Regeln bliebe Powell dann über Mitte Mai hinaus an der Fed-Spitze.
