Kasachstan wählt neues Parlament

Nach Verfassungsreformen finden heute Neuwahlen zum kasachischen Parlament statt. Doch Beobachter zweifeln an echten demokratischen Fortschritten unter Präsident Tokajew.

In Kasachstan wird heute ein neues Parlament gewählt. Dies geschieht unter veränderten verfassungsrechtlichen Bedingungen, die der amtierende Präsident Kassim-Jomart Tokajew durchgesetzt hat.

Tokajew übernahm das Amt 2019 von seinem Vorgänger Nursultan Nasarbajew, der das Land drei Jahrzehnte lang regiert hatte. Damals hofften viele Beobachter auf eine schrittweise Liberalisierung des Landes.

Diese Hoffnungen haben sich bislang nicht erfüllt. Trotz der Verfassungsreformen bleiben Fragen zu echten demokratischen Reformen offen. Das zentralasiatische Land gilt weiterhin als autoritär regiert.