Koalition appelliert an Zurückhaltung in der Sommerpause

Während der Bundestag zwei Monate Pause macht, rufen Union und SPD zu Besonnenheit auf. Vermieden werden sollen unnötige politische Konflikte in der nachrichtenarmen Zeit.

Mit Beginn der Sommerpause verziehen sich die Abgeordneten für zwei Monate aus Berlin. In dieser Zeit, wenn Regierungsgeschäfte ruhen und weniger Nachrichten aus dem Parlament kommen, besteht für Politiker besonders viel Raum für öffentliche Auseinandersetzungen. Das wollen CDU/CSU und SPD vermeiden.

Die Koalitionsfraktionen appellieren daher an ihre Mitglieder, nicht für Schlagzeilen zu sorgen und innenpolitische Debatten in dieser Phase auszusparen. Das Ziel: Die Sommerpause soll nicht zur Bühne für Streitereien werden, die die Koalitionsgemeinschaft beschädigen könnten.

Ob das Appell Wirkung zeigt, wird sich in den kommenden Wochen zeigen. Traditionell nutzen Politiker die ruhigere Zeit oft auch für persönliche Positionierungen und interne Machtkämpfe.