Kommentar: Europas Selbstermächtigung könnte gerade jetzt funktionieren
US-Präsident Donald Trump. (Archivbild) Foto: Evan Vucci/AP/dpa
Es ist nicht einfach nach dieser an Skurrilitäten reichhaltigen Woche, sich mit professioneller Ernsthaftigkeit wieder dem Wesentlichen zu widmen, etwa dem Krieg in der Ukraine. Die Davos-Tumulte um den US-Präsidenten erlauben allerdings auch Rückschlüsse auf das weitere europäische Krisenmanagement.
Donald Trump machte sich auf nach Europa, jenem alten Kontinent, den er für träge und fragil hält, und testete einfach mal, wie viel Unverschämtheit die „Schwächlinge“ sich gefallen lassen, derweil Russlands Präsident Wladimir Putin unter dem Radar der Weltöffentlichkeit in der Ukraine Fakten schafft.
Warum es also nicht mal mit einer Landnahme im hohen Norden versuchen, dachte sich der US-Präsident, der die Europäer schon häufiger mit seinem transaktionalen Politikansatz sichtlich überfordert hatte.
Ähnlich grotesk ist sein neuer „Friedensrat“, in dem er selbst den Vorsitz innehat – auf Lebenszeit, versteht sich. Die Uno passt ihm nicht, warum nicht gleich eine neue gründen? Ausgerechnet Trump, der gerade in einem Brief an die norwegische Regierung geschrieben hat, dass er sich dem Frieden jetzt nicht mehr verpflichtet fühle, weil ihm der Nobelpreis vorenthalten wurde. Trump allein hätte dann das Vetorecht über Krieg und Frieden, nicht fünf Nationen wie im UN-Sicherheitsrat. Und natürlich lässt er sich mit einer Milliarde Dollar pro Land nach drei Jahren Mitgliedschaft entlohnen.
Putin, der die Beitrittsgebühr aus eingefrorenem Staatsvermögen finanzieren will, ist selbstverständlich dabei. Und Länder wie Belarus, Kasachstan, Aserbaidschan, Saudi-Arabien und Ägypten ebenso: alles Staaten, die nicht für ihre demokratischen Tugenden bekannt sind.
Die Lehren aus Trumps Davos-Wirrungen
Das alles mutet an wie Staatstheater auf offener Weltbühne, sorgt in Europa für große Irritationen, ist aber im Vergleich zu Trumps Annexionsbestrebungen mit Blick auf Grönland, die vorerst abgewehrt wurden, eher niedlicher Natur.
Es ist müßig, darüber zu spekulieren, was Trump zur Kehrtwende bewogen hat. Ob es die Märkte waren, die nach der präsidentiellen Zollerpressung über alle Sektoren hinweg einen Schwächeanfall erlitten. Ob es der selten uniforme Widerstand der Europäer und die Bereitschaft zur konsequenten Vergeltung war. Oder ob es dem kumpelhaften Nato-Chef Mark Rutte zu verdanken ist, der den Präsidenten auch schon mal etwas peinlich-schmeichelnd „Daddy“ nennt – niemand kann es wissen. Ebenso wenig, wie lange Trumps Enthaltsamkeit in Sachen völkerrechtswidriger Erweiterung des US-Territoriums um ein „Stück Eis im Atlantik“ samt „Grundbucheintrag“ andauern wird.
Erstens: Wer versucht, Trump argumentativ zu packen, ihn an seiner Rationalität zu messen, hat schon verloren. Es ergibt keinen Sinn, sein willkürliches Gebaren in eine geostrategische Theorie zu zwängen, also mehr dort hineinzulesen, als vorhanden ist. Das zeigte einmal mehr die erratische Rede des Präsidenten in Davos.
Zweitens: Gegenwehr und glaubwürdige Abschreckung etwa in der Zollfrage lohnen sich. Dass Trump nur die Sprache der Macht versteht, gilt inzwischen als Plattitüde, ist deshalb aber nicht weniger wahr. Bislang gingen seine Kalküle vor allem deshalb auf, weil die Opfer seiner Aggression sich meistens wegduckten und naiv darauf hofften, dass es so schlimm nicht kommen würde. Das scheint mit der Selbstermächtigung von Davos vorbei zu sein.
Drittens: Den Europäern scheint jetzt zu dämmern, dass es wenig Sinn hat, ihre ganze Energie darauf zu verwenden, die USA an ihrer Seite zu halten. Stattdessen gilt jetzt: selbst handeln, Abhängigkeiten ab-, Verteidigungsfähigkeiten aufbauen und vor allem neue Allianzen mit Mittelmächten bilden – am besten in Chinageschwindigkeit.
Eine französische Haubitze vom Typ Caesar im Einsatz in der Ostukraine: Europa hilft, während Trump irrlichtert. Foto: REUTERS
Das gilt auch für die Unterstützung der Ukraine.
Trump kommt es nur darauf an, einen Deal hinzubekommen – notfalls auf Kosten des überfallenen Landes. So wie es sein zentrales Anliegen in der Grönlandfrage ist, womöglich zum 250. Jahrestag der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung im Juli, eine Erweiterung des US-Territoriums zu verkünden, so geht es im Ukrainekrieg nur darum zu demonstrieren, dass nur er diesen Konflikt lösen kann, zu welchen Konditionen auch immer.
Die Infantilisierung der amerikanischen Außenpolitik kennt keine Grenzen, die Folgen des Vertrauensverlustes sind epochal. Wer glaubt noch, dass die westliche Führungsmacht die territoriale Integrität ihrer Verbündeten verteidigt, wenn Amerika sich selbst nicht an sie gebunden fühlt? Am wenigsten der Aggressor Putin.
Es sei die dümmste Entscheidung Amerikas gewesen, die Nato, diesen „Verein der Undankbaren“, zu gründen, die auf Kosten der USA lebe und sie nicht mal unterstütze, sagt Trump. Dass Europa sich nach dem Terroranschlag am 11. September 2001, als zum ersten Mal in der Geschichte der Allianz der Bündnisfall ausgerufen wurde, sehr wohl entschlossen an die Seite der USA stellte – ist bestenfalls vergessen, schlimmstenfalls unterschlagen, weil es nicht in sein schräges Narrativ passt.
Ja, Trump hat recht mit seinem Vorwurf, dass die Europäer ihre Verteidigungspflicht jahrzehntelang vernachlässigt haben. Doch das ist längst Geschichte.
Es ist inzwischen Europa, das die Finanzierung der Ukraine und ihrer Streitkräfte fast allein stemmt. Die USA liefern zwar Waffen, lassen sie aber von den Europäern bezahlen. Darüber verliert der Präsident kein Wort.
Der Mann im Weißen Haus teilt mit dem Kriegsherrn im Kreml – auch darüber herrscht spätestens seit Davos kein Zweifel mehr – die Feindseligkeit gegenüber der Europäischen Union. Es gilt, die Union, die angeblich nur „geschaffen wurde, um Amerika zu betrügen“, mindestens zu spalten, gar zu „zerstören“ – sei es, indem man gezielt die rechtspopulistischen Parteien fördert, sei es, indem man sicherheitspolitische Garantien infrage stellt, oder sei es, indem man den Handelskrieg erklärt.
„Regime Change“ in Europa, nicht etwa in Moskau, das scheint das Credo des Präsidenten zu sein. Aus dieser Sicht ist es nur konsequent und natürlich im Sinne Putins, dass die Europäer bei den derzeitigen Ukraine-Verhandlungen in Abu Dhabi wieder nicht mit am Tisch sitzen. Aber er dürfte inzwischen wissen, dass die Europäer keine Einigung auf Kosten der Ukraine und damit auf Kosten der europäischen Sicherheitsarchitektur dulden werden.
Dass der Prozess der europäischen Emanzipation zu beginnen scheint, ist auch dem kanadischen Premierminister Mark Carney zu verdanken, der in einer so nachdenklichen wie selbstkritischen Rede in Davos zur Zusammenarbeit der Mittelmächte aufgerufen hat, wollten sie nicht auf der „Speisekarte“ der Großmächte landen.
