Neue Sicherheitsordnung: Europa rüstet auf, USA sichern Atomschutz

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz einigten sich USA und Europa auf eine neue Arbeitsteilung: Europa übernimmt seine konventionelle Verteidigung selbst, während die USA ihre nukleare Abschreckung garantieren.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende haben sich die USA und Europa auf ein neues sicherheitspolitisches Arrangement geeinigt. Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte an, einen starken europäischen Verteidigungspfeiler innerhalb der NATO aufzubauen – auch als Vorbereitung auf mögliche Distanzierungen der USA. Die Europäer wollen ihre konventionelle Verteidigung künftig selbst in die Hand nehmen.

Im Gegenzug bekräftigten die USA, dass ihr nukleares Schutzschirm über Europa bestehen bleibt. Pentagon-Vertreter Elbridge Colby betonte, die USA würden die Atomare Abschreckung nicht aufgeben und wollen die NATO zu einem klassischen Verteidigungsbündnis zurückführen. Deutschland könnte dabei den Artikel 42 des EU-Vertrags nutzen, der einen gegenseitigen Beistandspakt vorsieht.

Allerdings bleiben Unsicherheiten: Deutsche Regierungsvertreter warnten, dass die US-Außenpolitik weiterhin stark von Präsident Donald Trump und dessen politischem Kurs abhängen werde. Die neue Ordnung ist damit verbunden mit erheblichen Investitionen in europäische Rüstung und Verteidigungsfähigkeit.