Salzgitter prüft Arbeitspflicht für Asylsuchende

Der Stadtrat der niedersächsischen Stadt hat beschlossen, ein Konzept für verpflichtende Arbeitsaufgaben zu entwickeln. Damit sollen Geflüchtete besser in die Gesellschaft integriert werden.

Salzgitter will prüfen, ob Asylsuchende künftig gemeinnützige Arbeiten verrichten sollen. Der Stadtrat stimmte mehrheitlich dafür, dass die Verwaltung einen entsprechenden Vorschlag ausarbeitet. Mit dieser Maßnahme sollen Geflüchtete stärker in die Gesellschaft eingebunden, ihre Integration gefördert und der Spracherwerb unterstützt werden.

Grundlage für die geplante Regelung wäre das Asylbewerberleistungsgesetz. Asylsuchende würden für Tätigkeiten in kommunalen oder Asyl-Einrichtungen eine Aufwandsentschädigung von 80 Cent pro Stunde erhalten. Wer ohne wichtigen Grund ablehnt, muss mit Leistungskürzungen rechnen. Ähnliche Modelle existieren bereits in Thüringen und Sachsen-Anhalt, dort fallen die Erfahrungen jedoch unterschiedlich aus.

CDU, FDP und Freie Wähler unterstützten den SPD-Vorschlag einstimmig. Oberbürgermeister Frank Klingebiel betonte, dass es sich nicht um Zwangsarbeit handele. Viele Asylsuchende wünschen sich Arbeit, sagte er. Die Grünen kritisieren den Plan und sehen den Aufwand in keinem angemessenen Verhältnis zum erwarteten Nutzen.