Pflegereform: Union und SPD suchen nach Kompromiss

Beide Parteien erkennen an, dass die Pflegefinanzierung neu geregelt werden muss. Bei den Lösungsansätzen gibt es jedoch erhebliche Differenzen zwischen den Koalitionspartnern.

In der Debatte über die Zukunft der Pflegeversicherung sind sich Union und SPD zumindest in einem Punkt einig: Das aktuelle Finanzierungssystem ist nicht tragbar. Doch während die Problemanalyse identisch ausfällt, zeigen sich bei den konkreten Reformvorschlägen erhebliche Unterschiede zwischen den Koalitionspartnern.

Die Differenzen sind so groß, dass unklar bleibt, ob die Regierung noch vor dem anstehenden Kabinettstreffen am Mittwoch zu einer gemeinsamen Position findet. Die Zeit drängt, um einen Durchbruch zu erzielen und der Öffentlichkeit ein klares Reformkonzept vorstellen zu können.

Experten mahnen zur Eile: Je länger die Verhandlungen andauern, desto schwieriger wird es, noch in dieser Legislaturperiode umfassende Maßnahmen zur Stabilisierung der Pflegefinanzierung zu beschließen.