UN-Expertin warnt vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland

Eine Juristin der Vereinten Nationen hat Deutschland nach einer Recherchereise besucht und Bedenken geäußert. Verschiedene Gruppen berichten von Einschüchterung.

Eine UN-Expertin hat nach Besuchen in mehreren deutschen Großstädten Bedenken zur Lage der Meinungsfreiheit hierzulande geäußert. Die Juristin war in Berlin, Leipzig, Dresden, Köln, Düsseldorf und Karlsruhe unterwegs, um die Situation vor Ort zu untersuchen.

Bei ihren Gesprächen berichteten unterschiedliche Bevölkerungsgruppen von Angst und Verunsicherung. Darunter waren jüdische sowie pro-palästinensische Studierende, Aktivisten für Frauenrechte, Journalisten, Akademiker und Künstler. Diese Gruppen äußerten Besorgnis darüber, ihre Meinung frei äußern zu können.

Die Expertin will ihre Erkenntnisse der Vereinten Nationen vorlegen und damit auf mögliche Probleme bei der Umsetzung von Meinungsfreiheit in Deutschland hinweisen.