New York Times verklagt Pentagon wegen Pressefreiheitsverletzungen

Die New York Times geht juristisch gegen neue Richtlinien des US-Verteidigungsministeriums vor. Sie wirft dem Pentagon vor, Journalisten durch Genehmigungspflichten und Akkreditierungsentzug in ihrer Arbeit zu behindern.

Die New York Times hat Klage gegen das Pentagon eingereicht und kritisiert neue Regelungen für die Pressearbeit im Ministerium. Die seit Oktober geltenden Richtlinien verpflichten Reporter demnach, Informationen vor ihrer Veröffentlichung freigeben zu lassen. Wer gegen diese Regel verstößt, riskiert den Verlust seiner Akkreditierung.

Nach Ansicht der Zeitung beeinträchtigen diese Maßnahmen grundlegend die journalistische Arbeit. Insbesondere das Verbot, mit nicht autorisierten Quellen zu sprechen, schränke die Möglichkeiten ein, kritisch über staatliche Institutionen zu berichten. Die New York Times argumentiert, dass solche Einschränkungen der verfassungsmäßig garantierten Pressefreiheit widersprechen.

Die meisten großen US-Medienunternehmen weigerten sich, die neuen Bestimmungen schriftlich zu akzeptieren, und verloren daraufhin ihre Akkreditierungen. Die gemeinnützige Stiftung Freedom of the Press unterstützt die Klage und ruft andere Medien auf, dem Beispiel der New York Times zu folgen.