Ehemaliger syrischer Geheimdienstchef angeklagt

Ein Cousin von Baschar al-Assad muss sich vor Gericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, 2011 die gewaltsame Niederschlagung von Protesten in Daraa befohlen zu haben.

In Syrien hat ein Gericht Anklage gegen Atif Nadschib erhoben. Der frühere Geheimdienstleiter der Provinz Daraa soll für die brutale Unterdrückung friedlicher Demonstrationen im Jahr 2011 verantwortlich sein. Nach Angaben des zuständigen Richters habe Nadschib direkt Befehle zur Tötung, Verhaftung und Folterung gegeben.

Diese Gewaltakte gegen die Protestierenden gelten als Zündfunke für den syrischen Bürgerkrieg, der mittlerweile dreizehn Jahre andauert. Die Bilanz ist verheerend: über eine halbe Million Tote, flächendeckende Zerstörung und systematische Unterdrückung der Bevölkerung. Hunderttausende Menschen wurden inhaftiert, viele gefoltert oder sind spurlos verschwunden.

Beobachter sind jedoch skeptisch, ob das Verfahren echte Gerechtigkeit bringen kann. Syrische Gerichte verfügen über wenig Erfahrung bei solch schwerwiegenden Fällen. Experten kritisieren zudem, dass das syrische Rechtssystem keine Tatbestände für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit kennt. Dies könnte es Gerichten unmöglich machen, den systematischen Charakter der unter Assad begangenen Verbrechen angemessen zu würdigen.