Die Justizbehörden in Syrien haben einen Haftbefehl gegen den gestürzten Langzeitmachthaber Baschar al-Assad erlassen. Assad, der sich im Exil in Russland befinden soll, wird vorsätzlicher Mord und Folter mit Todesfolge zur Last gelegt, wie die syrische Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf einen Untersuchungsrichter berichtet. Der Haftbefehl ermögliche unter anderem eine Interpol-Fahndung, heißt es.
Der Haftbefehl bezieht sich konkret auf das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen friedliche Proteste im Jahr 2011 in der Stadt Daraa. Daraa gilt als Wiege des Aufstandes gegen Assad. Dort brachen im März 2011 die ersten Massenproteste aus. Sie wurden durch die Verhaftung Jugendlicher ausgelöst, die regierungskritische Graffiti an die Wände ihrer Schule gesprüht hatten. Sicherheitskräfte gingen mit Gewalt gegen die Proteste vor.
Assad, der Syrien mehr als zwei Jahrzehnte lang regierte, floh im Dezember nach Russland, nachdem eine von Islamisten angeführte Rebellenallianz auf die Hauptstadt Damaskus vorgerückt war. Mehr als 50 Jahre autoritärer Herrschaft der Assad-Familie gingen damit zu Ende.
Mittlerweile wird das Land mit rund 23 Millionen Einwohnern von einer Übergangsregierung unter Führung von Interimspräsident Ahmed al-Sharaa geführt. Sharaa war der Kopf der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS), die die Rebellenallianz anführte. Die neue Führung bemüht sich um eine Annäherung an die Staatengemeinschaft.
Eine Million Syrer sind nach Angaben der Vereinten Nationen in den ersten neun Monaten seit dem Sturz von Assad ins Land zurückgekehrt. Dies gab das Uno-Flüchtlingshilfswerk unlängst bekannt. Weitere 1,8 Millionen, die als Binnenflüchtlinge im Land lebten, seien zusätzlich in ihre Heimatregionen zurückgekehrt.
Das UNHCR ruft die internationale Staatengemeinschaft dazu auf, ihre Unterstützung zu erhöhen, um »das Leid und die Vertreibung« von Millionen Syrern zu beenden und den Wiederaufbau des Landes zu unterstützen.
Insgesamt leben nach UNHCR-Angaben weiterhin sieben Millionen Syrer als Binnenflüchtlinge im Land. 4,5 Millionen Bürger des Landes befänden sich weiterhin im Ausland. Das Hilfswerk verwies auf eine jüngst veröffentlichte Umfrage, derzufolge 80 Prozent der syrischen Flüchtlinge in Jordanien, im Libanon, in Ägypten und im Irak grundsätzlich in ihre Heimat zurückkehren wollen, 18 Prozent von ihnen im Laufe des kommenden Jahres.
