Merz macht Wehrdienst-Debatte zur Priorität

Bundeskanzler Friedrich Merz will die festgefahrene Diskussion um eine mögliche Wehrdienstpflicht persönlich vorantreiben. Nach einem Telefonat mit Verteidigungsminister Pistorius kündigte er direkte Gespräche an.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nimmt die Wehrdienstfrage selbst in die Hand. Am Sonntagabend telefonierte er mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), um die festgefahrenen Koalitionsverhandlungen zu diesem Thema voranzubringen. Im Anschluss kündigte Merz an, sich in den kommenden Tagen persönlich mit Pistorius zusammenzusetzen.

Hintergrund ist ein Koalitionskrach, der in der vergangenen Woche entstanden war. CDU/CSU und SPD hatten sich zwar auf Eckpunkte für ein Wehrdienst-Gesetz geeinigt, das ein Losverfahren vorsieht. Dieser Vorschlag stieß aber auf anhaltende Kritik aus verschiedenen Richtungen. Merz zeigte sich verärgert über die öffentliche Auseinandersetzung und betonte, dass solche Konflikte die positiven Arbeiten der Bundesregierung überlagern würden.

Regierungssprecher Stefan Kornelius unterstrich, dass eine Einigung nur möglich sei, wenn alle beteiligten Fraktionen und die Bundesregierung miteinander sprechen. Allerdings besteht Einigkeit darüber, dass eine schnelle Lösung notwendig ist, um die Personalstärke der Bundeswehr wie geplant aufzubauen.