Thüringen: BSW-Fraktion in der Krise

Die Thüringer BSW-Fraktion zerfällt nach Konflikten mit Parteigründerin Wagenknecht. Mehrheit der Abgeordneten tritt aus. Unklar bleibt die Zukunft der Koalitionsregierung.

In Thüringen spitzt sich der Konflikt zwischen der Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und ihrer Namengeberin dramatisch zu. Der Großteil der BSW-Landtagsfraktion hat die Partei verlassen – ein beispielloses Zerwürfnis kurz nach der Landtagswahl im September.

Damit stellt sich die Frage, wie es mit den bisherigen Abgeordneten weitergehen soll: Sie könnten sich als fraktionslose Mitglieder im Landtag neu organisieren, eine neue Fraktion gründen oder sich anderen Parteien anschließen. Jede Option hätte unterschiedliche Auswirkungen.

Besonders brisant ist die Situation für die Regierungskoalition aus CDU, SPD und BSW, die auf die wenigen verbleibenden BSW-Abgeordneten angewiesen ist. Sollten diese Abgeordneten ihre politische Heimat wechseln, könnte die ohnehin fragile Regierungsmehrheit bröckeln – Neuwahlen wären möglich.