Es ist bereits das vierte Mal: US-Präsident Donald Trump hat die eigentlich am Mittwoch ablaufende Frist zum Verkauf der Videoplattform TikTok in den USA durch den chinesischen Konzern ByteDance ein weiteres Mal verlängert. Nun gilt eine neue Frist bis zum 16. Dezember, wie Trump per Dekret am Dienstag anordnete. Kurz zuvor hatte er noch gesagt, mit China gebe es eine Einigung über eine Neuorganisation der Eigentumsverhältnisse.
Ein Gesetz aus der Zeit von Trumps Vorgänger Joe Biden verpflichtet den chinesischen ByteDance-Konzern zum Verkauf von TikTok in den USA, wenn er einen Ausschluss von den App-Stores vermeiden will. Nach Protesten junger Nutzerinnen und Nutzer hatte Trump seine Regierung aber angewiesen, das Gesetz nicht umzusetzen, stattdessen setzte er willkürlich eigene Fristen.
Trump hatte ByteDance zuletzt Mitte Juni weitere 90 Tage Aufschub gewährt, um einen Käufer in den USA zu finden. Ende Juni sprach er dann erstmals von einem möglichen Käufer für die Plattform, dies wurde allerdings nie konkreter.
Hintergrund ist der Vorwurf der US-Behörden, dass ByteDance die App im Dienste der chinesischen Führung missbraucht, um die Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren. TikTok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer.
Anmerkung der Redaktion: In der ursprünglichen Meldung stand, dass Donald Trump die gesetzlich vorgesehene Frist verlängert habe. Tatsächlich hat die US-Regierung das Gesetz nicht umgesetzt. Wir haben die Meldung korrigiert.
