Türkei verabschiedet Social-Media-Verbot für Minderjährige

Das türkische Parlament hat sich für ein Gesetz ausgesprochen, das unter 15-Jährigen den Zugang zu sozialen Netzwerken blockieren soll. Kritiker warnen vor versteckter Zensur.

Das türkische Parlament hat neue Regelungen für soziale Medien beschlossen. Ab sofort sollen Minderjährige unter 15 Jahren keinen Zugriff auf Plattformen wie Facebook oder Instagram haben. Um dies durchzusetzen, müssen die Anbieter Systeme zur Altersverifikation einführen und dabei die vollständige Identität der Nutzer erfassen.

Doch Beobachter betrachten das Vorhaben kritisch. Sie vermuten hinter der Kinderschutz-Rhetorik einen Versuch, die Anonymität im Internet abzuschaffen und damit Regierungskritik effektiver zu unterdrücken. Hinzu kommt eine Klausel, die es den Behörden erlaubt, in Notfällen innerhalb einer Stunde gegen Inhalte vorzugehen – ohne klare Definition, was einen Notfall ausmacht.

Präsident Recep Tayyip Erdoğan muss das von seiner AK-Partei eingebrachte Gesetz noch unterzeichnen, was als sicher gilt. Die Türkei folgt damit einem globalen Trend: Länder wie Australien, Indonesien und Österreich haben ähnliche Regelungen bereits eingeführt oder angekündigt.