Umbau: Generalsekretär, Präsidium, Mandate: Grüne planen strukturelle Änderungen der Partei

Berlin. Die Grünen wollen ihre Parteistrukturen grundlegend umbauen. Die Gremien haben die Änderungen im Aufbau der Führungsstrukturen und in der Parteiorganisation am Montag auf den Weg gebracht. Bei einer Urabstimmung unter den Mitgliedern im Juni sollen diese beschlossen werden.

Für die Grünen sind die Umstrukturierungen eine große Sache. Basisdemokratische Strukturen, also die Möglichkeit für jeden und jede, mitentscheiden zu können, gehören zum Gründungsmythos der Partei. Größere Änderungen daran sind in der Vergangenheit häufig gescheitert.

Gleichzeitig haben die eigenen Strukturen die Grünen in den vergangenen Jahren vor immer größere Probleme gestellt. Als die Partei Teil der Bundesregierung war, erschwerten komplizierte Abstimmungswege die Prozesse und schwächten die eigene Verhandlungsposition. Die Parteizentrale muss sich regelmäßig mehr mit der Partei selbst als mit dem Werben um Wählerinnen und Wähler beschäftigen.

Die Mitgliederzahl der Grünen ist zuletzt um mehrere 10.000 Personen auf rund 180.000 gewachsen. Basisdemokratie umzusetzen, wird so immer schwieriger. „Damit wir Antworten schnell, klar und verlässlich geben können, brauchen wir moderne und leistungsfähige Strukturen“, sagte Mona Neubaur, Vize-Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen, dem Handelsblatt. Der Bundestagsabgeordnete Timon Dzienus vom linken Parteiflügel erklärte: „Bei so vielen Mitgliedern müssen Entscheidungen auf die zentralen Punkte gebündelt werden.“