Ökonom warnt: Supreme Court gibt Trump Zoll-Spielraum

Der Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff sieht nach dem Supreme-Court-Urteil zu Trumps Zollplänen ein gespaltenes Bild. Zwar setzte das Gericht dem präsidialen Alleingang Grenzen, öffnete aber alternativen Wegen zur Zolleinführung Tür und Tor.

Das oberste US-Gericht hat Präsident Trumps Pläne für einseitige Strafzölle teilweise gebremst. Doch nach Einschätzung des renommierten Harvard-Ökonomen Kenneth Rogoff ist das kein großer Sieg für Zoll-Gegner. Das Urteil habe zwar dem uneingeschränkten präsidialen Ansatz Grenzen gesetzt, eröffne aber gleichzeitig verschiedene alternative Kanäle, um Zölle einzuführen.

Der Unterschied: Diese Alternativen erfordern mehr Abstimmung und verwaltungstechnische Verfahren. Doch die Richter hätten bewusst vermieden, auch diese Wege zu beschränken. Für Rogoff ein Zeichen, dass der Spielraum für Zollerhöhungen trotz Urteil erheblich bleibt.

Trump hatte angekündigt, einen weltweiten Zoll von 15 Prozent einführen zu wollen. Das Supreme-Court-Urteil dürfte diese Pläne zwar nicht vollständig blockieren, könnte aber den Prozess zu ihrer Umsetzung verlangsamen.