USA verhängen Einreiseverbote gegen HateAid-Führung

Die US-Regierung sanktioniert Leiterinnen der deutschen Organisation HateAid mit Einreiseverboten. Washington wirft ihnen vor, Zensur auf amerikanischen Plattformen voranzutreiben.

Die USA haben Einreiseverbote gegen mehrere Personen verhängt, darunter die Führungskräfte der deutschen Initiative HateAid. Die Organisation setzt sich gegen Hasskommentare im Netz ein. Das US-Außenministerium begründet die Sanktionen mit dem Vorwurf der Zensur amerikanischer Meinungsäußerungen.

US-Außenminister Marco Rubio kritisierte in einer Mitteilung europäische Aktivisten und Nichtregierungsorganisationen, die seiner Ansicht nach versuchen, amerikanische Plattformen zur Löschung von Inhalten zu zwingen. Die Trump-Regierung werde sogenannte "exterritoriale Zensur" nicht länger dulden, erklärte Rubio. Das Ministerium kündigte an, die Liste der betroffenen Personen möglicherweise zu erweitern.

Neben HateAid-Vertreterinnen sind auch der frühere EU-Kommissar Thierry Breton und britische NGO-Aktivisten von den Sanktionen betroffen. Die Maßnahmen folgen einer EU-Geldbuße von 120 Millionen Euro gegen die Plattform X, die in den USA heftige Kritik auslöste.