US-Gericht zwingt Pentagon zur Öffnung für Journalisten

Ein amerikanischer Richter hat das Verteidigungsministerium verpflichtet, Journalisten wieder uneingeschränkten Zugang zu gewähren. Das Pentagon habe versucht, einen früheren Gerichtsbeschluss durch neue Maßnahmen zu umgehen.

Ein US-Bundesrichter hat das Pentagon angewiesen, die Pressefreiheit vollständig wiederherzustellen. Richter Paul Friedman warf dem Verteidigungsministerium vor, die Arbeit von Journalisten zu behindern und sich damit einer vorherigen gerichtlichen Anordnung zu widersetzen.

Nach Friedmans Urteil versuchte das Pentagon, eine rechtswidrige Richtlinie unter neuem Namen erneut einzuführen. Dies sei ein offensichtlicher Versuch, einen gültigen Gerichtsbeschluss zu umgehen. Der Richter beschrieb das Vorgehen als eklatante Verletzung seiner früheren Entscheidung.

Das Weiße Haus, das Justizministerium und die New York Times äußerten sich zunächst nicht zu der Entscheidung. Das Pentagon lehnt sich normalerweise auf Anfragen zu laufenden Verfahren aus. Der Fall wirft ein Licht auf anhaltende Spannungen zwischen der Regierung und der Medienlandschaft bezüglich Transparenz und Informationszugang.