Pistorius unter Druck: Reformen überfällig, neue Einsätze geplant

Bundesverteidigungsminister Pistorius muss sich gleich mehreren Herausforderungen stellen: Angekündigte Reformpläne sind überfällig, und eine Marineoperation im Iran-Konflikt steht an.

Verteidigungsminister Boris Pistorius kehrt aus der Osterpause in eine angespannte Situation zurück. Im November hatte der SPD-Politiker angekündigt, bis Ostern mehrere Reformkonzepte für das Ministerium und die Bundeswehr vorzulegen. Diese wurden bislang nicht öffentlich präsentiert – und das ruft die Opposition auf den Plan.

Die Grünen fordern den Minister auf, seine Zusagen einzulösen, bevor die Parlamentswoche beginnt. Damit verstärkt sich der Druck auf Pistorius in einer ohnehin angespannten Phase. Gleichzeitig muss er sich auf eine neue Aufgabe vorbereiten: eine Marineoperation in der Straße von Hormus im Zusammenhang mit dem Iran-Konflikt – ein Einsatz, den der Minister nach eigener Aussage für nicht erforderlich hält.

Trotz dieser Häufung von Problemen bleibt Pistorius einer Umfrage zufolge einer der beliebtesten Politiker Deutschlands.