Westjordanland: Gerichtsurteil bleibt wirkungslos

Eine palästinensische Familie gewinnt vor Gericht gegen jüdische Siedler – darf aber trotzdem nicht in ihr Haus zurück. Selbst Israels Premierminister befasst sich mit dem Fall.

Im Westjordanland spielt sich ein Fall ab, der zeigt, wie schwierig die Durchsetzung von Gerichtsurteilen in der Region ist. Die Familie Tubassi wurde von jüdischen Siedlern aus ihrem Zuhause vertrieben und entschied sich, rechtlich dagegen vorzugehen. Vor Gericht bekamen sie Recht – doch die Entscheidung bleibt bisher ohne praktische Konsequenzen.

Trotz des Gerichtserfolgs können die Palästinenser nicht in ihr Haus zurückkehren. Die Situation ist angespannt genug, dass sich Israels Premierminister persönlich eingeschaltet hat. Der Fall illustriert die anhaltenden Konflikte um Siedlungen und Hausbesitz im besetzten Westjordanland.

Entsprechend zeigt sich: Ein Rechtsanspruch zu haben und ihn durchzusetzen, sind in dieser Region oft zwei verschiedene Dinge. Die Familie Tubassi steht exemplarisch für viele Palästinenser, deren Situation durch die Siedlungspolitik geprägt ist.