Deutschland nimmt Afghanen aus Pakistan auf

Nach Gerichtsurteilen beginnt Deutschland mit der Aufnahme von Afghanen, die bisher in Pakistan auf Visa warten. Dem Auswärtigen Amt drohte sonst ein Zwangsgeld.

Deutschland startet nun mit der Aufnahme von Afghanen, die sich derzeit in Pakistan aufhalten. Der Grund für diese Entscheidung liegt in mehreren richterlichen Urteilen: Gerichte haben dem Auswärtigen Amt gedroht, Strafgelder zu verhängen, falls zugesagte Visa nicht erteilt werden. Ein Verwaltungsgericht Berlin setzte dabei eine Frist bis zum 10. September und drohte mit 2500 Euro Zwangsgeld pro Fall.

Etwa 2000 Afghanen warten derzeit in Pakistan darauf, nach Deutschland einreisen zu dürfen. Sie gehören zu Gruppen, denen die Bundesregierung nach der Machtübernahme der Taliban vor vier Jahren Schutz zugesagt hatte – darunter Ortskräfte von Behörden, Menschenrechtler und Journalisten.

Die Gerichte bekräftigten in ihren Entscheidungen, dass Deutschland rechtlich an diese Aufnahmezusagen gebunden ist. Das Auswärtige Amt hatte teilweise versucht, gegen die Urteile vorzugehen, zog diese Beschwerden dann aber teilweise zurück.