EU-Sanktionen gegen Russland vorerst nicht verlängert

Die geplante Verlängerung der EU-Strafmaßnahmen gegen Russland ist gestoppt. Slowakei und Frankreich blockieren die Maßnahme, um einen Oligarchen von der Liste zu nehmen.

Die Europäische Union kann ihre Sanktionen gegen Russland vorerst nicht wie vorgesehen verlängern. Betroffen von den Strafmaßnahmen sind derzeit etwa 3.000 russische Personen und Unternehmen, die unter anderem mit Handelsverboten und Vermögenssperren belegt sind.

Nach Informationen aus EU-Kreisen blockieren die Slowakei und Frankreich die reguläre einjährige Verlängerung der Sanktionen. Hintergrund sollen Forderungen sein, einen russischen Oligarchen von der Sanktionsliste zu streichen.

Für Beschlüsse zur Aufrechterhaltung und Verlängerung von EU-Sanktionen ist Einstimmigkeit erforderlich. Die blockierende Haltung der beiden Länder verhindert damit die geplante Fortdauer der bestehenden Strafmaßnahmen gegen Russland.