Ungarn: Viktor Orbán verkündet Verzicht auf sein Abgeordnetenmandat

Ungarn: Viktor Orbán verkündet Verzicht auf sein Abgeordnetenmandat

Nach seiner klaren Niederlage bei der Parlamentswahl in Ungarn hat der scheidende Regierungschef Viktor Orbán angekündigt, seinen Sitz im künftigen Parlament aufzugeben. Er habe entschieden, sein Abgeordnetenmandat abzugeben, da er »derzeit« nicht im Parlament gebraucht werde, erklärte Orbán am Samstag via Facebook. Vielmehr wolle er sich auf die »Neuorganisation des nationalen Lagers« in Ungarn konzentrieren.

Gleichzeitig betonte Orbán, er stehe weiter als Chef seiner rechtsnationalistischen Fidesz-Partei bereit, wenn die Delegierten eines Parteitags im Juni sich dafür aussprächen.

Bei der Parlamentswahl vor zwei Wochen hatte die konservative Tisza-Partei von Oppositionsführer Péter Magyar eine Zweidrittelmehrheit im Parlament errungen, was dem künftigen Regierungschef grundlegende Reformen ermöglicht. Magyar löst damit den EU-kritischen und Kreml-freundlichen Orbán nach 16 Jahren an der Macht ab – mehr über das Ende des Autokraten Orbán lesen Sie hier .

Orbáns Wahlniederlage war in vielen EU-Staaten mit Erleichterung aufgenommen worden. Beim ersten Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs nach der Ungarnwahl erlaubte sich der polnische Ministerpräsident Donald Tusk einen Seitenhieb gegen Orbán: »Das erste Mal seit Jahren waren keine Russen im Raum, wenn Sie wissen, was ich meine«, sagte Tusk am zweiten Tag des Gipfels am Freitag zu Journalisten in Nikosia.

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