Der Versuch, die dortigen Wahlkreise neu zu umreißen und den einzigen demokratischen Kongressbezirk abzuschaffen, ist am Dienstag im Senat des Bundesstaats gescheitert. Mehrere Republikaner stimmten gegen den Plan und widersetzten sich damit Präsident Trump.
Das Votum bedeutet voraussichtlich, dass der einflussreiche schwarze Demokrat Jim Clyburn seinen Sitz bei den Zwischenwahlen im November behalten wird. Der republikanische Gouverneur könnte eine Sondersitzung zur Wahlkreisreform einberufen, hat dies jedoch bislang abgelehnt.
In South Carolina verfehlte der Senat mit 29 zu 17 Stimmen die nötige Zweidrittelmehrheit. Trump hatte die Senatoren am Montag aufgefordert, den Plan zu unterstützen. Er schrieb in den sozialen Medien, er beobachte die Abstimmung »genau«.
Der republikanische Anführer im staatlichen Senat, Shane Massey, schien sich dann auch im Klaren zu sein, was auf ihn zukommt. »Ich weiß, dass es vermutlich persönliche Konsequenzen für mich haben wird, wenn ich diese Position vertrete. Aber mein Gewissen ist rein«, sagte er vor der Abstimmung. Zu viele Menschen in Machtpositionen würden Grenzen überschreiten, um an der Macht zu bleiben, so der Republikaner.
Dabei dürfte er das Beispiel Indiana vor Augen gehabt haben. Auch dort hatten sich im vergangenen Jahr Republikaner der Anweisung des US-Präsidenten widersetzt. Mindestens fünf von ihnen wurden Anfang Mai abgewählt , nachdem sie sich den Zorn des Präsidenten zugezogen hatten (mehr dazu hier).
Vor allem die Südstaaten folgen Trumps Anweisung
In Missouri bestätigte das Oberste Gericht des Bundesstaates dagegen am Dienstag eine von Republikanern durchgesetzte Neugliederung, die einen der zwei demokratischen Sitze streicht. Dort dürfte die neue Aufteilung dazu führen, dass Republikaner im November alle acht Kongresssitze des Bundesstaats gewinnen.
Die unterschiedlichen Entscheidungen zeigen, dass der landesweite Streit über die Wahlkreisgrenzen weitergeht – besonders nach dem Urteil des Obersten US-Gerichtshofs im vergangenen Monat. Dieses gibt Bundesstaaten mehr Spielraum beim Zuschnitt von Bezirken mit schwarzer oder lateinamerikanischer Mehrheit.
