USA: Italien statt Iran? US-Sonderbeauftragter mit WM-Vorschlag
Das iranische Fußball-Team 2024. Foto: Aijaz Rahi/AP/dpa
Richter stoppt Neuzuschnitt der Wahlkreise in Virginia
Im Kampf um eine bessere Ausgangslage bei den US-Zwischenwahlen im November haben die Demokraten in Virginia eine Niederlage vor Gericht kassiert. Keine 24 Stunden, nachdem die Wahlberechtigten für einen Neuzuschnitt der Wahlkreise in ihrem Bundesstaat gestimmt hatten, erklärte ein Gericht die Abstimmung für ungültig.
Durch den Neuzuschnitt der Wahlkreise hätten die Demokraten Medienberichten zufolge bei der Zwischenwahl die Chance bekommen, den Republikanern vier Sitze im Repräsentantenhaus abzunehmen. Die Republikaner wollen bei der Zwischenwahl ihre hauchdünne Mehrheit im Kongress verteidigen.
Italien statt Iran? US-Sonderbeauftragter mit WM-Vorschlag
Ein Sonderbeauftragter von US-Präsident Donald Trump will das Team des Iran laut einem Medienbericht bei der Fußball-WM 2026 mit dem in der Qualifikation gescheiterten viermaligen Weltmeister Italien ersetzen. Das berichtete die „Financial Times“ unter Berufung auf Aussagen von Paolo Zampolli. Die Weltmeisterschaft wird in den USA, Kanada und Mexiko ausgetragen.
„Ich kann bestätigen, dass ich Trump und (Fifa-Präsident Gianni) Infantino vorgeschlagen habe, dass Italien den Iran bei der WM ersetzt“, sagte Zampolli demnach. Er sei italienischer Abstammung. Für ihn sei es „ein Traum“, wenn Italien bei einem Turnier vertreten sei, das in den USA stattfinde. „Mit vier Titeln haben sie die Reputation, die eine Aufnahme rechtfertigt.“
Hintergrund des Vorstoßes soll das Bemühen sein, das angeschlagene Verhältnis von Trump zu Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu reparieren. Die beiden Staats- und Regierungschefs hatten sich im Anschluss an die Attacken von Trump auf Papst Leo XIV zuletzt gegenseitig mit Kritik überzogen.
Marine-Staatssekretär Phelan verlässt US-Regierung
Mitten in der Seeblockade der Straße von Hormus wechselt die US-Regierung ihren für die Marine zuständigen Staatssekretär aus. John Phelan werde die Regierung mit sofortiger Wirkung verlassen, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf der Plattform X mit. Unterstaatssekretär Hung Cao solle die Geschäfte bis auf Weiteres übernehmen. Zu den Gründen des Wechsels machte das Ministerium keine Angaben.
Phelan, früher Investmentbanker, trat den Posten im März vergangenen Jahres an. Der Schwerpunkt seiner Arbeit lag unter anderem bei der Stärkung des Schiffbaus sowie der maritimen Industrie.
Wie die „New York Times“ unter Berufung auf ungenannte Quellen berichtete, schwelten seit Monaten Spannungen zwischen Phelan und seinen beiden Vorgesetzten, Verteidigungsminister Pete Hegseth und dessen Stellvertreter Stephen Feinberg. Besonders Feinberg war demnach zunehmend unzufrieden damit, wie Phelan die neue Schiffbau-Initiative der Marine umsetzte.
Bericht: USA wollen Flüchtlinge aus Afghanistan in den Kongo bringen
Die US-Regierung erwägt, mehr als 1000 in Katar festsitzende Afghanen mit Verbindungen zum US-Militär in ein Drittland zu bringen. Die Organisation #AfghanEvac, die sich für die Ansiedlung von afghanischen Flüchtlingen in den USA einsetzt, teilte am Mittwoch mit, dass es entsprechende Verhandlungen mit der Demokratischen Republik Kongo gebe. Das US-Außenministerium wollte das Land nicht namentlich nennen. Die 1100 Flüchtlinge, die seit dem vergangenen Jahr auf der US-Basis Camp As-Sayliyah in Doha in einer Art Schwebezustand feststecken, umfassen Afghanen, die als Dolmetscher oder mit Spezialeinheiten gearbeitet haben, sowie die unmittelbaren Familienangehörigen von mehr als 150 US-Militärangehörigen. Das Außenministerium erklärte, es arbeite daran, Optionen zu finden, um die Flüchtlinge „freiwillig“ in einem Drittland anzusiedeln.
Hegseth: Grippeimpfung für US-Soldaten nicht mehr verpflichtend
Für US-Streitkräfte ist künftig keine allgemeine Pflicht zur Grippeimpfung vorgesehen. Das kündigte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth am Dienstag (Ortszeit) an. Als Gründe nannte er „medizinische Selbstbestimmung“ und Religionsfreiheit. Soldaten stehe jedoch weiterhin frei, sich gegen Grippe impfen zu lassen.
„Ihr Körper, Ihr Glaube und Ihre Überzeugungen sind nicht verhandelbar“, sagte Hegseth in einem in sozialen Medien veröffentlichten Video. Eine interne Anordnung sieht jedoch vor, dass die einzelnen Militärdienststellen beantragen können, die Impfpflicht beizubehalten. Dafür haben sie 15 Tage Zeit.
Impfprogramme im US-Militär reichen bis zur Amerikanischen Revolution zurück. Während der Corona-Pandemie waren sie jedoch politisch umstritten. Mehr als 8400 Soldaten wurden damals wegen der Weigerung, die Covid-19-Impfpflicht von 2021 zu befolgen, aus dem Dienst entlassen. Tausende beantragten religiöse oder medizinische Ausnahmen.
Die Vorstellung, dass eine Grippeimpfung für jedes Mitglied der Streitkräfte überall und unter allen Umständen verpflichtend sein muss, ist zu weit gefasst und nicht rational.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth
Gericht: Texas darf Zehn Gebote in Klassenzimmern vorschreiben
Texas darf stattliche Schulen dazu verpflichten, die Zehn Gebote in Klassenzimmern auszuhängen. Das entschied ein US-Bundesberufungsgericht am Dienstag (Ortszeit) und erlaubte damit, dass entsprechende Darstellungen im gesamten Bundesstaat angebracht werden können. Die Entscheidung ebnet den Weg für eine Auseinandersetzung vor dem Obersten Gerichtshof der USA über Religion an Schulen.
Die Entscheidung folgt auf eine Anhörung im Januar zu dem Fall in Texas und einem ähnlichen Verfahren in Louisiana. Bereits im Februar hatte das Berufungsgericht den Weg für ein entsprechendes Gesetz in Louisiana freigemacht. Das Gericht stimmte mit zwölf zu sechs Stimmen dafür, eine zuvor von einer unteren Instanz im Jahr 2024 verhängte Blockade aufzuheben.
US-Demokraten erringen in Virginia Etappensieg vor Kongresswahl
Die US-Demokraten haben mit einem Erfolg bei einer Abstimmung in Virginia ihre Chancen auf eine Mehrheit im Repräsentantenhaus bei den Kongresswahlen deutlich erhöht. Die Wähler des Bundesstaates billigten am Dienstag US-Medien zufolge einen neuen, von den Demokraten entworfenen Zuschnitt der Wahlkreise. Dadurch könnten bei den Zwischenwahlen im November vier Mandate von den Republikanern an die Demokraten fallen. Bundesweit muss die Opposition den Republikanern von Präsident Donald Trump drei Sitze abnehmen, um die Kontrolle über die Kongresskammer mit ihren 435 Abgeordneten zu übernehmen. Dies würde es den Demokraten ermöglichen, Trumps Gesetzesvorhaben zu blockieren und Untersuchungen gegen seine Regierung einzuleiten.
Dem Votum war ein erbitterter Streit über das sogenannte gerrymandering vorausgegangen. Dabei werden Wahlkreisgrenzen gezielt so gezogen, dass sie der jeweils regierenden Partei einen strukturellen Vorteil verschaffen – etwa indem Wählergruppen der politischen Konkurrenz auf wenige Bezirke konzentriert oder auf viele aufgeteilt werden. Üblicherweise geschieht dies nur alle zehn Jahre nach einer Volkszählung. Nun dürften die Demokraten zehn statt wie bislang sechs der elf Sitze von Virginia im Repräsentantenhaus für sich entscheiden. In der Kongresskammer werden alle zwei Jahre alle Sitze neu vergeben.
Die Warsh-Anhörung endet nach rund zweieinhalb Stunden.
Warsh spricht sich gegen digitale Währung aus
Auf die Frage des republikanischen Senators Bernie Moreno betont Warsh, dass er es für eine schlechte Idee hielte, würde die Fed einen „digitalen Dollar“ einführen. Unter seiner Führung werde die Notenbank diesen Schritt nicht gehen, sagt er.
Hat Trump Warsh gebeten, die Zinsen zu senken?
Der demokratische Senator Ruben Gallego hält Warsh einen Artikel des Wall Street Journals aus dem Dezember 2025 vor, der berichtet, dass Trump Warsh in einem persönlichen Gespräch zu einer Zinssenkung aufgefordert hat. Warsh sagt, der Bericht sei nicht korrekt, Trump habe ihn nie gebeten, die Zinsen zu senken. Überdies würde er ohnehin nie auf eine solche Bitte eingehen.
„Größter Fehler in den vergangenen 50 Jahren“ – Warsh kritisiert Zinspolitik der Fed
Warsh sagt, der Preisanstieg der vergangenen sechs Jahre sei auf den „größten Fehler der vergangenen 50 Jahre“ zurückzuführen und bezieht sich damit auf die Geldpolitik der Fed seit 2020. Die Fed begann im März 2020 mit Zinserhöhungen und erreicht 2023 mit einem Niveau von 5,5 Prozent den höchsten Stand seit 2001. Warsh geht nicht näher darauf ein, worin konkret er das Problem der geldpolitischen Reaktion auf die Corona-Pandemie, die Anfang 2020 begann, sieht.
Warsh will Fed-Bilanz verkleinern
„Das ist verdeckte Fiskalpolitik“, sagt Warsh auf die Frage der republikanischen Senatorin Cynthia Lummis, was er von der starken Ausweitung der Fed-Bilanz seit der Finanzkrise 2008 durch sogenanntes Quantitative Easing halte. Die Bilanz der Fed müsse kleiner werden, die Notenbank dürfe nicht selbst eine der größten Gläubigerinnen im Land sein, sagt der 56-Jährige.
Warsh geht von höherem Wachstum aus
Der Fed-Kandidat erwartet in den kommenden Jahren ein höheres Wirtschaftswachstum. Auf die Frage, ob er Trumps Einschätzung teile, die Wirtschaft entwickle sich aktuell besser denn je, bleibt Warsh zurückhaltend. Die Lage verbessere sich aktuell, in den kommenden Jahren sei noch mehr Wachstum möglich.
Warsh hält Inflationsdaten für ungeeignet
Auf die Frage, ob die Trump-Zölle die Inflation in den USA angetrieben haben, antwortet Warsh, die aktuell von der Fed genutzten Daten seien ungeeignet, um die Teuerung tatsächlich einzuschätzen. Vielmehr sollte sich die Geldpolitik auf langfristige Trends konzentrieren, nicht auf monatliche Veränderungen. Sollte er Fed-Chef werden, werde er gemeinsam mit Statistikern ein großangelegtes Datenprojekt beginnen, um die „tatsächliche“ Preisveränderung zu erfassen. Die demokratische Senatorin Catherine Cortez Masto weist ihn darauf hin, dass diese Ansicht nicht der Mehrheitsmeinung unter Wirtschaftswissenschaftlern entspricht.
Auf die Frage des republikanischen Senators Bill Hagerty sagt Warsh, die Fed müsse sich stärker auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. „Wenn die Fed sich in Bereiche vorwagt, für die sie weniger zuständig ist noch Expertise hat, verliert sie ihre Glaubwürdigkeit.“
Republikaner Tillis kritisiert Ermittlungen gegen Powell scharf
Der republikanische Senator Thom Tillis erneuert seine Kritik an den Ermittlungen des US-Justizministeriums gegen den aktuellen Fed-Chef Jerome Powell. Die Ermittlungen, in Tillis Augen gegenstandslos, müssten enden, vorher könne er Warshs Ernennung nicht zustimmen. Eine Frage stellt er Warsh nicht.
US-Senator Thom Tillis. Reuters
Warsh: Normal, dass Präsidenten niedrige Zinsen wollen
Der demokratische Senator Jack Reed fragt Warsh danach, was er von Trumps Aussage halte, dass dieser enttäuscht wäre, sollte Warsh die Zinsen nicht senken. Warsh sagt, er wisse nicht, warum Trump ihn ausgewählt habe, er wisse nur, dass Warsh seit Jahren sage und schreibe, dass Zinssenkungen angebracht wären. Es sei normal, dass US-Präsidenten niedrige Zinsen wollten.
US-Senator Jack Reed. AFP
Wir als Ökonomen sollten uns auf die großen Dinge konzentrieren. Wir sollten links des Kommas schauen, nicht rechts.
Warren wirft Warsh vor, Millionen-Investments nicht offenzulegen
Die demokratische Senatorin Elizabeth Warren fordert Warsh auf, sich zu „100 Millionen Dollar an Investments“ zu äußern, die er nicht pflichtgemäß angegeben habe. Warsh entgegnet, er habe alle Regeln der Ethik-Stelle der US-Regierung eingehalten und werde seine Assets verkaufen. Warshs Vermögen war bereits vor der Anhörung einer der größten Kritikpunkte, die gegenüber dem Fed-Kandidaten aufkamen.
US-Senatorin Elizabeth Warren AFP
Warsh kritisiert Geldpolitik der vergangenen Jahre
Fundamentale Veränderungen der Geldpolitik seien nötig, um die Fehler der Fed aus den Jahren 2021 und 2022 zu korrigieren, beantwortet Warsh die erste Frage des Ausschusses. Vor allem der Umgang mit Prognosen über die zukünftige Geldpolitik müsse sich ändern, weil die Fed in der Vergangenheit zu sehr an einmal geäußerten Prognosen festgehalten habe.
Warsh dankt Trump und verspricht unabhängige Entscheidungen
„Die US-Amerikaner zählen darauf, dass die Fed liefert“, sagt Kevin Warsh vor dem Senatsausschuss. Teil dieses Anspruchs sei, dass die Fed Entscheidungen unabhängig von politischen Erwägungen und Wünschen von Entscheidungsträgern treffe. „Ich denke aber nicht, dass diese Unabhängigkeit gefährdet ist, wenn Offizielle ihre Meinung zu Zinsen sagen“, fügt er hinzu. Warsh zitiert auch den US-Ökonomen Milton Friedman, einen der bekanntesten Vordenker konservativer Wirtschaftswissenschaftler, und dankt Trump für seine Nominierung.
Anhörung beginnt: Eingangsworte von Scott und Warren legen Differenzen offen
Das Bestätigungsverfahren des Kandidaten für den Fed-Chefposten, Kevin Warsh, hat begonnen. Während der republikanische Ausschussvorsitzende Tim Scott die Wirtschaftspolitik von Donald Trump lobt und Kevin Warsh darauf hinweist, dass die Fed die Aufgabe habe, Einkommen und Chancen der US-Amerikaner zu steigern, greift die wichtigste demokratische Vertreterin Elizabeth Warren Warsh mit drastischen Worten an. Sie nennt ihn „grundlegend ungeeignet“ für das Amt und einen „Handlanger Trumps“. Die Eingangsworte bilden in ihrer Schärfe die Debatte rund um Warsh ab.
Kevin Warsh wird vor dem Senatsausschuss vereidigt. Bloomberg
Der designierte Fed-Chef Kevin Warsh muss dem US-Senat Rede und Antwort stehen
Am Dienstag um 16 Uhr deutscher Zeit beginnt die Anhörung des Kandidaten für den Chefposten der US-Notenbank Federal Reserve vor dem wichtigen Bankenausschuss des US-Senats. Über mehrere Stunden werden Demokraten und Republikaner den von US-Präsident Donald Trump favorisierten Kandidaten auf seine Eignung prüfen und ihn dabei voraussichtlich auch zu seiner Nähe zu Trump befragen. Eine unabhängige Geldpolitik gilt als Grundvoraussetzung für funktionierende Finanzmärkte, sodass auch Marktteilnehmer in aller Welt Warshs Auftritt beobachten werden.
Vor der Anhörung erhöhte Trump den Druck auf Warsh in einem Interview mit CNBC. Der US-Präsident sagte, er wäre enttäuscht, wenn Warsh nicht bald nach Amtsantritt die Zinsen senken würde. „Wir sollten die niedrigsten Zinsen der Welt haben“, sagte Trump. Der Regierungschef hatte die Geldpolitik unter dem noch amtierenden Fed-Chef Jerome Powell wiederholt scharf kritisiert und Zinssenkungen gefordert, um so die Wirtschaft zu stimulieren. Die Fed-Spitze und zahlreiche Experten wiesen diese Einmischung in die Autonomie der Notenbank zurück.
Der Ausschuss, mit zehn demokratischen und zwölf republikanischen Senatoren besetzt, muss sich mehrheitlich für Warsh aussprechen, damit dieser dann vom republikanisch dominierten Senat als neuer Fed-Chef bestätigt werden kann. Senatoren beider Parteien haben Zweifel an Warshs Eignung für das Amt ausgedrückt.
Schauen Sie Warshs Auftritt hier:
Merz sieht Zugang zu Trump
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht sich als einer der wenigen Politiker, die einen guten Zugang zu US-Präsident Donald Trump haben. Merz sagte beim Jahresempfang des Bundesverbands deutscher Banken in Berlin, er versuche trotz aller Kritik, zum amerikanischen Präsidenten ein vernünftiges persönliches Verhältnis zu haben, solange es eben möglich sei.
Er versuche, die Nato auch für die nächsten Jahre zu erhalten. „Jeder weiß, dass das nicht ganz einfach ist, aber jedermann weiß auch, dass wir uns im Augenblick aus eigenen Kräften nicht verteidigen könnten. Aber wir arbeiten daran, dass wir stärker werden.“ Wahrscheinlich seien Nato-Generalsekretär Mark Rutte und er zurzeit die Einzigen, die „relativ vertrauensvoll“ und gut mit Trump sprechen könnten, sagte der Kanzler. „Andere haben aus welchen Gründen auch immer vielleicht mehr Probleme mit ihm.“
FBI-Direktor Patel hat offenbar Angst um seinen Job
Der von US-Präsident Donald Trump berufene FBI-Direktor Kash Patel soll sich einem Medienbericht zufolge zunehmend paranoid und unangemessen auf der Arbeit verhalten. Das Magazin „The Atlantic“ beschuldigt Patel, mehrfach betrunken zur Arbeit erschienen zu sein und unentschuldigt bei wichtigen Terminen gefehlt zu haben. Dabei beruft sich das US-Magazin auf mehr als zwei Dutzend aktuelle und ehemalige Beamte.
Patel habe zudem Angst, seinen Job zu verlieren. In der vergangenen Woche habe sich ein Vorfall ereignet, bei dem Patel nach einem fehlgeschlagenen Login-Versuch in ein internes System direkt geglaubt habe, gefeuert worden zu sein. Sowohl Patel als auch das Weiße Haus weisen die Berichte zurück. Der FBI-Direktor hat dem Magazin mit Klage gedroht.
FBI-Direktor Kash Patel: Er soll betrunken zur Arbeit gekommen sein. dpa
Papst: Gegenrede auf Trump war nicht die Absicht
Papst Leo XIV. hat sich in der Auseinandersetzung mit US-Präsident Donald Trump um Entspannung bemüht. Die Interpretation mancher seiner Äußerungen sei „nicht in allen Aspekten korrekt“ gewesen, sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche während seiner Afrika-Reise auf dem Flug nach Angola. „Das wurde so aufgefasst, als wolle ich dem Präsidenten widersprechen. Das liegt überhaupt nicht in meiner Absicht.“
Trump und Leo hatten sich zuletzt aus der Distanz ein heftiges Wortgefecht geliefert, was weltweit Schlagzeilen machte. Der US-Präsident warf dem Papst nach einer Reihe von Friedensappellen aus dem Vatikan eine „schreckliche“ Außenpolitik vor. Kurz darauf stellte er ein KI-Gemälde von sich als Heiland ins Internet. Leo entgegnete: „Ich habe keine Angst vor der Trump-Regierung.“ Später sprach er – ohne einzelne Politiker beim Namen zu nennen – von einer „Handvoll Tyrannen, die die Welt zerstören“. Dies wurde vielfach miteinander in Zusammenhang gebracht.
Dazu sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche nun im Flugzeug vor Journalisten, die Rede mit dieser Äußerung sei bereits zwei Wochen zuvor vorbereitet worden – „also, bevor der Präsident etwas über mich gesagt hat und die Friedensbotschaft, die ich verbreite“. Leo fügte hinzu: „Viel von dem, was seither geschrieben wurde, war Kommentar auf Kommentar im Versuch zu interpretieren, was gesagt wurde. Das wurde so aufgefasst, als wolle ich dem Präsidenten widersprechen.“ Sein Ziel bleibe, eine Botschaft von Frieden und Gerechtigkeit in der Welt zu verbreiten.
