Donald Trump drohte Kuba mit einem Militäreinsatz – Havanna wiederum, hieß es zuletzt, könnte zu einem Schlag gegen den US-Stützpunkt Guantanamo Bay bereit sein. Nun sind ranghohe Generäle beider Seiten überraschend zusammengekommen.
US-General Francis Donovan beim Guantanamo-Besuch: »Positives Treffen«
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U.S. Southern Command / REUTERS
Es war ein überraschendes Gespräch, das am Freitag im Außenbereich des US-Stützpunktes Guantanamo Bay auf Kuba stattfand: Hochrangige Militärvertreter der Vereinigten Staaten und Kubas sind dort zu einem »kurzen Austausch über operationelle Sicherheitsfragen« zusammengekommen, wie es von amerikanischer Seite hieß.
Vor Ort waren der Chef des zuständigen US-Regionalkommandos Southcom, General Francis Donovan, und der Chef des Generalstabs der kubanischen Revolutionären Streitkräfte, Roberto Legrá Sotolongo. Donovan habe außerdem die Sicherheitsvorkehrungen auf dem Stützpunkt in Guantanamo überprüft, hieß es.
Das Treffen erfolgte, kurz nachdem US-Medien berichtet hatten, dass Kuba im Falle einer Eskalation Angriffe auf den US-Stützpunkt plane. Die Streitkräfte des kommunistischen Landes kauften nach Angaben des Nachrichtenportals »Axios« mehr als 300 Militärdrohnen und erörterten Szenarien für mögliche Attacken auf den Stützpunkt, auf dem sich auch ein berüchtigtes US-Gefangenenlager befindet. Kuba wies die Berichte zurück, bekräftigte aber sein Recht auf Selbstverteidigung im Falle eines US-Angriffs.
Die Spannungen zwischen Kuba und den USA haben in den vergangenen Monaten zugenommen. US-Präsident Donald Trump drohte mehrmals damit, »die Kontrolle« über das kommunistische Land zu übernehmen. So sagte er am 13. April: »Wir machen vielleicht nach Iran einen Abstecher nach Kuba.« Zuvor hatte er erklärt, er erwarte bald die »Ehre«, Kuba »in irgendeiner Form« zu übernehmen: »Ob ich es befreie oder nehme – ich glaube, ich kann damit machen, was ich will.«
Die US-Justiz hatte vergangene Woche Anklage gegen den früheren kubanischen Präsidenten Raúl Castro erhoben wegen des Vorwurfs der Tötung von vier US-Bürgern vor 30 Jahren. Die US-Behörden machen Castro, der damals Verteidigungsminister war, für den Abschuss von zwei US-Zivilflugzeugen im Jahr 1996 verantwortlich. Dabei waren vier US-Bürger ums Leben gekommen. Castro ist der Bruder des verstorbenen kubanischen Revolutionsführers und langjährigen Präsidenten Fidel Castro.
Raúl Castro (Archivbild von 2018): Bruder des berühmten Revolutionsführers
Foto: Ernesto Mastrascusa / EPA
Plant Trump, mit der Führung in Havanna so zu verfahren wie mit dem venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro? Das fragen sich viele Beobachter. US-Elitesoldaten hatten im Januar den linksnationalistischen Präsidenten Nicolás Maduro in der Hauptstadt Caracas festgenommen. Er wurde dann nach New York geflogen, wo er nun auf einen Prozess wegen Vorwürfen des »Drogenterrorismus« wartet.
Anfang Januar installierten die USA dann eine neue Führung in Venezuela, die auf Geheiß von Trump alle Öllieferungen nach Kuba einstellte. Anderen Ländern drohte Trump mit horrenden Strafzöllen, sollten sie das kommunistische Regime in Havanna beliefern. Seitdem hat nur ein einziger russischer Öltanker die Blockade durchbrochen. Derzeit steckt Kuba in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, das Land leidet unter Stromausfällen und Treibstoffmangel. Die Versorgungslage hat sich seit der Ölblockade noch einmal dramatisch verschlechtert .
Zudem rüsten die USA derzeit militärisch in der Region auf. So ist der Flugzeugträger USS »Nimitz« vergangene Woche in der Karibik eingetroffen. Am Freitag gab das Pentagon bekannt, dass eine neue Einheit aus 1300 Matrosen und Marinesoldaten die 22. Marine-Expeditionseinheit ablösen werde, die im vergangenen Sommer in die Region verlegt worden war.
Das direkte Gespräch der Militärvertreter am Freitag war angesichts der Spannungen unerwartet. Das kubanische Verteidigungsministerium teilte mit, dass das »positive Treffen« im gegenseitigen Einvernehmen stattgefunden habe. Dabei habe man über für beide Seiten relevante Themen gesprochen – man wolle die Kommunikation aufrechterhalten. Diese sogenannten Fence-Line-Meetings (zu Deutsch: Zaunlinien-Treffen) zwischen US-amerikanischen und kubanischen Militärvertretern an der Umzäunung zwischen der US‑Basis in Guantánamo und kubanischem Gebiet hatten zuvor monatlich stattgefunden , waren jedoch von Trump in seiner zweiten Amtszeit ausgesetzt worden. CIA-Direktor John Ratcliffe war Anfang Mai nach Havanna gereist, um sich zu einem seltenen Treffen mit Vertretern des kubanischen Innenministeriums sowie den Leitern der Geheimdienste der Insel zusammenzufinden.
Blick auf US-Stützpunkt Guantanamo: Umstrittenes Gefangenenlager
Foto: Ramon Espinosa / AP / dpa
Der Militärstützpunkt von Guantanamo Bay liegt an der südöstlichen Küste Kubas. Das Territorium steht seit 1903 wegen eines umstrittenen Pachtvertrags unter US-Kontrolle. Seit dem Sieg der kubanischen Revolution unter Fidel Castro im Jahr 1959 betrachtet Kuba den unbefristeten Vertrag als ungültig.
Der Guantanamo-Stützpunkt ist für viele gleichbedeutend mit dem umstrittenen Gefangenenlager, das die Vereinigten Staaten dort nach den Anschlägen vom 11. September 2001 errichtet hatten. Zeitweise waren dort fast 800 Menschen inhaftiert. Mutmaßliche islamistische Terroristen wurden dort lange ohne Prozess festgehalten, teils auch gefoltert. Die Bemühungen mehrerer US-Regierungen, das Gefängnis ganz zu schließen, scheiterten lange daran, dass es an Ländern mangelt, die die verbliebenen Häftlinge aufnehmen. Aktuell sind dort noch 15 Personen gefangen.
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