Der Handelsausschuss des Europaparlaments hat zugestimmt, EU-Importzölle auf zahlreiche US-Waren abzuschaffen. Damit ist eine wichtige Hürde genommen, um den Handelskonflikt mit den USA beizulegen. Auf der anderen Seite des Atlantiks hat US-Präsident Donald Trump die Regeln für Zölle auf Stahl- und Aluminiumderivate verändert, wovon EU-Unternehmen profitieren könnten.
Mit der EU-Gesetzesvorlage soll ein im vergangenen Jahr mit den USA geschlossenes Handelsabkommen umgesetzt werden. Mitte Juni muss zwar noch das gesamte EU-Parlament zustimmen, das gilt nach dem Votum im Ausschuss aber als sehr wahrscheinlich.
Der US-Botschafter bei der EU, Andrew Puzder, begrüßte das Abstimmungsergebnis. »Lasst uns die Umsetzung der EU-Verpflichtungen im Rahmen des Turnberry-Abkommens weiter vorantreiben«, schrieb Puzder beim Dienst X. Der »nächste Halt« sei die Plenarsitzung des Europaparlaments Mitte des Monats.
Trump hatte zuvor eine Verordnung zur Anpassung von Zöllen auf bestimmte Kupfer-, Aluminium- und Eisenimporte unterzeichnet. Demnach werden US-Zölle für einige landwirtschaftliche Geräte von 25 auf 15 Prozent gesenkt. Für bewegliche Industrieausrüstung wie Bulldozer und Gabelstapler gilt künftig ein Zollsatz von 15 Prozent, wenn »sie aus bestimmten Ländern mit Handelsabkommen importiert werden, die Anspruch auf eine solche Behandlung haben«. Zudem können ausländische Unternehmen einen ermäßigten Zollsatz von zehn Prozent erhalten, wenn mindestens 85 Prozent des Gewichts ihrer Güter aus in den USA hergestelltem Stahl oder Aluminium besteht.
Die Zeichen stehen auf Deeskalation
Mit beiden Schritten soll verhindert werden, dass der transatlantische Zollkonflikt wieder aufflammt. Die Zeichen stehen dadurch wieder auf Deeskalation. Die EU und die USA hatten einander mit Strafzöllen überzogen. Auslöser waren US-Abgaben auf Stahl- und Aluminiumimporte, worauf die EU mit Zöllen auf US-Produkte wie Whiskey und Motorräder reagierte, die sie je nach Verhandlungsstand wieder aussetzte.
Vor allem die sogenannten Stahl- und Aluminiumderivate waren ein großes Ärgernis für die europäische Seite. Das sind Produkte, die Stahl oder Aluminium enthalten, klassisch relevant für den deutschen Maschinenbau. Trump und von der Leyen hatten im vergangenen Jahr eine Einigung in dem Konflikt vereinbart: Auf Importe aus der EU in die USA sollen Zölle in Höhe von 15 Prozent erhoben werden – und zwar als Gesamtbelastung.
