Irankrieg, Wehrpflicht, Reformen – Pistorius hat jetzt Druck
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius: „Keinerlei Veranlassung“ für eine deutsche Beteiligung an einer Marinemission in der Straße von Hormus. Foto: Daniel Vogl/dpa
Berlin. Gesetzte Fristen haben ihre Tücken. Das weiß US-Präsident Donald Trump, der mehrere Ultimaten im Irankrieg verstreichen ließ. Das merkt jetzt aber auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bei seiner Rückkehr aus dem Osterurlaub. Denn eigentlich sollten bis zum Osterfest mehrere Reformkonzepte für das Ministerium und die Streitkräfte vorliegen, so hatte es der SPD-Politiker bei der Bundeswehr-Tagung im November angekündigt. Doch offiziell vorgestellt wurde davon bisher nichts.
Eine Steilvorlage für die Grünen-Opposition, die den Minister vor der am Montag beginnenden Sitzungswoche aufgefordert hat, endlich zu liefern, was versprochen wurde. Überhaupt läuft es gerade nicht rund für Pistorius, auch wenn er immer noch das Ranking der beliebtesten Politiker mit weitem Abstand anführt.
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